Südumfahrung Herzogenaurach
Das Wichtigste in Kürze
Sowohl ein Ratsbegehren für als auch ein Bürgerbegehren gegen die Südumfahrung erhielten eine Mehrheit. In einer Stichfrage entschieden sich die Bürger knapp gegen das Projekt.
Quelle: Amtsblatt der Stadt HerzogenaurachDie Fragen und ihre Ergebnisse
- Angenommen · 51,6 % Ja
Ratsbegehren
Für den Bau der Südumfahrung Niederndorf-Neuses
- Angenommen · 55 % Ja
Bürgerbegehren
Stopp Südumfahrung
- Stichfrage: Bürgerbegehren setzt sich durch
Stichfrage
Welche Entscheidung soll gelten, wenn beide Fragen mit Ja beantwortet werden?
Verlauf
15.5.2022 · Angenommen
Bürgerentscheid: Ratsbegehren und Bürgerbegehren erhalten beide eine Mehrheit, die Stichfrage entscheidet mit 147 Stimmen Vorsprung für das Bürgerbegehren.
17.5.2022 · Angenommen
Abstimmungsausschuss stellt das Ergebnis fest: „Bürgerbegehren Stopp-Südumfahrung“ gilt als angenommen.
Worum geht es?
In der Stadt Herzogenaurach im Landkreis Erlangen-Höchstadt wurde über Jahre hinweg kontrovers über den Bau einer Südumfahrung diskutiert. Ziel des Projekts war es, den Ortsteil Niederndorf verkehrlich zu entlasten, da die dortigen Verkehrsströme stetig zunahmen. Das Vorhaben löste jedoch heftige Debatten über die Notwendigkeit einer neuen Straße, den Flächenverbrauch und die Auswirkungen auf die Natur aus.
Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?
Die Auseinandersetzung mündete in eine komplexe politische Situation. Nachdem Gegner der Südumfahrung ein Bürgerbegehren initiiert hatten, reagierte der Stadtrat mit einem eigenen Ratsbegehren, das den Bau befürwortete. Da beide Begehren zulässig waren, standen die Bürgerinnen und Bürger am 15. Mai 2022 vor der Wahl zwischen zwei gegensätzlichen Positionen. Da beide Abstimmungen eine Mehrheit erhielten, musste eine zusätzliche Stichfrage über den Ausgang entscheiden.
Was genau wird gefragt?
Bei einem Bürgerbegehren müssen die Initiatoren eine konkrete Fragestellung formulieren, die mit Ja oder Nein beantwortet werden kann. Im Fall von Herzogenaurach ging es darum, ob die Stadt die Planung und den Bau der Südumfahrung weiterverfolgen soll oder ob diese gestoppt werden müssen. Die Stichfrage diente dazu, bei widersprüchlichen Ergebnissen der beiden Begehren eine klare Entscheidung herbeizuführen.
Argumente der Befürworter
Die Befürworter, darunter Teile des Stadtrats und eine Bürgerinitiative, argumentierten primär mit der notwendigen Entlastung des Ortskerns von Niederndorf. Sie verwiesen auf die zunehmenden Verkehrsbelastungen für die Anwohner und betonten, dass eine Umgehungsstraße die Lebensqualität im Ortsteil verbessern könne. Zudem wurde die Bedeutung der Infrastruktur für den Industriestandort Herzogenaurach hervorgehoben.
Argumente der Gegner
Die Gegner des Projekts, zu denen unter anderem der BUND Naturschutz zählte, kritisierten den massiven Eingriff in die Natur und den hohen Flächenverbrauch. Sie argumentierten, dass der Bau der Straße ökologisch nicht vertretbar sei und forderten stattdessen alternative Maßnahmen zur Verkehrssteuerung und eine Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs. Sie sahen in der Umfahrung eine veraltete Lösung für moderne Verkehrsprobleme.
Zeitplan und nächste Schritte
Nach dem Bürgerentscheid im Mai 2022, bei dem sich die Bürger knapp gegen das Projekt entschieden, wurden die Planungen zunächst eingestellt und das Planfeststellungsverfahren ruhte. Da sich jedoch eine neue Bürgerinitiative formierte, die das Ergebnis nicht akzeptieren wollte, kam es am 8. Oktober 2023 zu einem weiteren Bürgerentscheid, bei dem sich die Wähler erneut gegen die Südumfahrung aussprachen.
Was bedeutet das Ergebnis?
Ein Bürgerentscheid in Bayern hat die gleiche Wirkung wie ein Beschluss des Gemeinderats. Das bedeutet, die Entscheidung ist für die Kommune bindend. Damit ein Bürgerentscheid erfolgreich ist, muss er nicht nur die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten, sondern auch ein sogenanntes Zustimmungsquorum erreichen.
Dieses Quorum legt fest, dass die Mehrheit der Stimmen einen bestimmten Prozentsatz der Wahlberechtigten ausmachen muss, was in Herzogenaurach je nach Einwohnerzahl gestaffelt ist. Ein solcher Entscheid kann in der Regel für ein Jahr nicht durch den Gemeinderat abgeändert werden.
Der Flächennutzungsplan, der die geplante Nutzung der Gemeindeflächen langfristig festlegt, sowie ein Aufstellungsbeschluss, der den Beginn eines Bauleitplanverfahrens markiert, müssen bei einem negativen Votum der Bürger entsprechend angepasst oder gestoppt werden.
Häufige Fragen
Worum geht es beim Bürgerbegehren zur Südumfahrung in Herzogenaurach?
Beim Bürgerbegehren in Herzogenaurach ging es um den Bau einer geplanten Südumfahrung zur Entlastung des Ortsteils Niederndorf. Während Befürworter eine Entlastung der Anwohner vom Verkehr anstrebten, kritisierten Gegner den Flächenverbrauch und die ökologischen Folgen des Straßenbaus.
Wann fanden die Bürgerentscheide zur Südumfahrung in Herzogenaurach statt?
In Herzogenaurach gab es zwei wesentliche Bürgerentscheide zu diesem Thema. Der erste fand am 15. Mai 2022 statt, gefolgt von einem weiteren Bürgerentscheid am 8. Oktober 2023.
Wie haben die Bürger in Herzogenaurach zur Südumfahrung abgestimmt?
Bei beiden Bürgerentscheiden in den Jahren 2022 und 2023 stimmten die Bürgerinnen und Bürger von Herzogenaurach mehrheitlich gegen das Projekt Südumfahrung. Somit wurde der Bau der Straße durch den Bürgerwillen abgelehnt.
Ist das Ergebnis eines Bürgerentscheids in Herzogenaurach bindend?
Ja, ein Bürgerentscheid in Bayern hat dieselbe rechtliche Wirkung wie ein Beschluss des Gemeinderats und ist somit für die Kommune bindend. Ein solches Ergebnis kann in der Regel für ein Jahr nicht durch den Gemeinderat abgeändert werden.
Wer durfte beim Bürgerentscheid in Herzogenaurach abstimmen?
Bei einem Bürgerentscheid in Bayern sind alle Gemeindebürger stimmberechtigt, die auch bei Kommunalwahlen wahlberechtigt sind. Das bedeutet, dass Personen ab 18 Jahren mit Hauptwohnsitz in Herzogenaurach und einer entsprechenden Staatsangehörigkeit abstimmungsberechtigt waren.
Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.
Methodik: So erfassen wir Bürgerbegehren Alle aktuellen Bürgerbegehren auf der Karte