Herzogenaurach· Bayern8.10.2023

Pro Südumfahrung – Niederndorf entlasten

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Das Wichtigste in Kürze

Nachdem ein Bürgerbegehren gegen die Südumfahrung 2022 erfolgreich war, wurde 2023 ein neues Bürgerbegehren für den Bau initiiert. Dieses wurde im Bürgerentscheid vom 8. Oktober 2023 abgelehnt.

Quelle: Nürnberger Nachrichten

Ergebnis des Bürgerentscheids

  • Bürgerbegehren

    Pro Südumfahrung - Niederndorf entlasten, ÖPNV stärken

    Abgelehnt · 40 % Ja

Verlauf

  1. 29.6.2023 · Bürgerentscheid angesetzt

    Stadtrat beschließt Bürgerentscheid für ein neues Bürgerbegehren Pro Südumfahrung

  2. 8.10.2023 · Abgelehnt

    Bürgerentscheid: Bürgerbegehren Pro Südumfahrung abgelehnt

Worum geht es?

In der mittelfränkischen Stadt Herzogenaurach ist die verkehrliche Entlastung des Ortsteils Niederndorf seit Jahren ein zentrales kommunalpolitisches Thema. Im Kern geht es um die Frage, ob eine geplante Südumfahrung gebaut werden soll, um den Durchgangsverkehr aus dem Ortskern zu verlagern, oder ob alternative Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs vorzuziehen sind. Das Projekt hat die Stadtgesellschaft über mehrere Jahre hinweg in zwei Bürgerentscheiden intensiv beschäftigt.

Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?

Die Debatte um die Südumfahrung führte zu einer starken Polarisierung. Im Vorfeld des ersten Bürgerentscheids im Mai 2022 reichten Gegner des Projekts ein Bürgerbegehren ein, um den Bau zu verhindern. Der Stadtrat reagierte darauf mit einem eigenen Ratsbegehren, das den Bau der Umfahrung befürwortete.

Da beide Begehren zulässig waren, kam es zu einer Abstimmung, bei der die Bürger über beide Vorlagen entscheiden konnten. Da beide Seiten eine Mehrheit erhielten, entschied eine Stichfrage über den Ausgang. Im Oktober 2023 folgte ein zweiter Bürgerentscheid, nachdem eine neue Bürgerinitiative das Thema erneut auf die Agenda gesetzt hatte.

Was genau wird gefragt?

Bei den Abstimmungen ging es darum, ob die Stadt Herzogenaurach die Planung und den Bau der Südumfahrung weiterverfolgen soll. Die Fragestellungen waren dabei so formuliert, dass die Wähler zwischen der Befürwortung des Straßenbaus zur Entlastung Niederndorfs und der Ablehnung zugunsten alternativer Konzepte wählen konnten.

Im Mai 2022 mussten die Bürger in einer Stichfrage entscheiden, welcher der beiden konkurrierenden Anträge Vorrang haben sollte.

Argumente der Befürworter

Die Befürworter, darunter Teile des Stadtrats und die Bürgerinitiative Pro Südumfahrung, argumentieren primär mit der notwendigen Entlastung des Ortsteils Niederndorf. Sie betonen, dass die Verkehrsströme im Ortskern stetig zunehmen und eine Umgehungsstraße die einzige effektive Möglichkeit sei, die Lebensqualität der Anwohner zu verbessern und die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

Zudem wird auf die Bedeutung des Industriestandorts Herzogenaurach verwiesen, dessen Erreichbarkeit und Infrastruktur geschützt werden müsse.

Argumente der Gegner

Die Gegner, organisiert in Initiativen wie Stopp Südumfahrung, führen vor allem ökologische Gründe an. Sie warnen vor der Zerstörung von Naturflächen und Naherholungsgebieten durch den Bau einer Straße über die grüne Wiese. Zudem bezweifeln sie die Wirksamkeit einer Umgehung und fordern stattdessen eine echte Verkehrswende.

Sie setzen auf alternative Maßnahmen wie eine Optimierung des öffentlichen Nahverkehrs und verkehrsberuhigende Maßnahmen, um den Durchgangsverkehr zu reduzieren, ohne dabei wertvolle Landschaftsräume zu versiegeln.

Zeitplan und nächste Schritte

Nach dem ersten Bürgerentscheid im Mai 2022, bei dem sich die Gegner mit knapper Mehrheit durchsetzten, wurden die Planungen zunächst gestoppt. Das Planfeststellungsverfahren bei der Regierung von Mittelfranken ruhte zeitweise. Nach dem zweiten Bürgerentscheid im Oktober 2023, bei dem sich erneut eine deutliche Mehrheit gegen die Südumfahrung aussprach, gilt das Projekt nach Ansicht der Gegner als endgültig vom Tisch.

Ob und wie der Stadtrat auf dieses erneute Votum reagiert und welche alternativen Verkehrskonzepte nun konkret umgesetzt werden, bleibt abzuwarten.

Was bedeutet das Ergebnis?

Ein Bürgerentscheid ist in Bayern ein Instrument der direkten Demokratie, mit dem Bürger über eine kommunale Angelegenheit abstimmen können. Er hat die gleiche Wirkung wie ein Beschluss des Gemeinderats. Damit ein Bürgerentscheid erfolgreich ist, muss er nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten, sondern auch das sogenannte Zustimmungsquorum erreichen.

Das bedeutet, dass die Mehrheit der Stimmen auch einen bestimmten Prozentsatz der Stimmberechtigten ausmachen muss. Ein solcher Beschluss ist für die Gemeinde bindend und kann in der Regel für ein Jahr nicht durch den Stadtrat abgeändert werden. Der Flächennutzungsplan, der die geplante Nutzung des gesamten Gemeindegebiets darstellt, sowie der Aufstellungsbeschluss, der den Beginn eines Bauleitplanverfahrens markiert, sind formale Planungsschritte, die durch ein solches Votum maßgeblich beeinflusst oder gestoppt werden können.

Häufige Fragen

Worum geht es beim Bürgerbegehren in Herzogenaurach zur Südumfahrung?

Das Bürgerbegehren richtete sich gegen die geplante Südumfahrung für den Ortsteil Niederndorf. Kritiker befürchteten durch den Bau massive Eingriffe in die Natur und Naherholungsgebiete sowie eine Zunahme des Verkehrs. Befürworter hingegen sahen in der Umgehung eine notwendige Maßnahme zur Entlastung des Ortskerns vom Durchgangsverkehr.

Wie haben die Bürger in Herzogenaurach beim Bürgerentscheid abgestimmt?

Nachdem bereits im Mai 2022 Bürgerentscheide zu diesem Thema stattfanden, ergab eine erneute Abstimmung im Oktober 2023 eine deutliche Mehrheit gegen den Bau der Südumfahrung. Damit gilt das Projekt politisch als abgelehnt. Die Stadtverwaltung muss nun alternative Lösungen zur Verkehrsberuhigung erarbeiten.

Wer durfte beim Bürgerentscheid in Herzogenaurach abstimmen?

Beim Bürgerentscheid in Herzogenaurach waren alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde stimmberechtigt. Das bedeutet, es durften alle Personen teilnehmen, die das erforderliche Mindestalter erreicht hatten und ihren Hauptwohnsitz im Stadtgebiet hatten.

Ist das Ergebnis des Bürgerentscheids in Herzogenaurach bindend?

Ja, ein Bürgerentscheid ist in Bayern rechtlich bindend und steht einem Stadtratsbeschluss gleich. Das Ergebnis kann für die Dauer von einem Jahr nur durch einen neuen Bürgerentscheid wieder abgeändert werden. Damit ein Entscheid erfolgreich ist, muss er die einfache Mehrheit der Stimmen sowie ein festgelegtes Zustimmungsquorum erreichen.

Was passiert nach dem Bürgerentscheid in Herzogenaurach mit der geplanten Straße?

Aufgrund des negativen Votums der Bürger im Oktober 2023 wurden die Planungen für die Südumfahrung gestoppt. Das Planfeststellungsverfahren, das bereits nach dem ersten Entscheid ruhte, wurde damit endgültig hinfällig. Die Stadtverwaltung ist nun gefordert, neue Konzepte für die Verkehrsproblematik in Niederndorf zu entwickeln.

Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.

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