Weilheim-Schongau· Bayern6.12.2022

Zentralklinikum Weilheim-Schongau

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Das Wichtigste in Kürze

Die Bürger stimmten über die Zukunft der Krankenhausstandorte im Landkreis ab. Das Ergebnis führte zu einer deutlichen Entscheidung gegen die bisherigen Pläne der Krankenhaus GmbH.

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Worum geht es?

Im Landkreis Weilheim-Schongau stand die Zukunft der stationären medizinischen Versorgung zur Debatte. Die Krankenhaus GmbH, Trägerin der Kliniken in Weilheim und Schongau, plante die Zusammenlegung beider Standorte in einem neuen Zentralklinikum. Ziel war es, durch den Abbau von Doppelstrukturen Ressourcen zu bündeln und die medizinische Qualität sowie Wirtschaftlichkeit langfristig zu sichern. Gegen dieses Vorhaben formierte sich Widerstand, der in einem Bürgerentscheid mündete.

Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?

Das Aktionsbündnis Pro Krankenhaus Schongau initiierte ein Bürgerbegehren, um den geplanten Neubau eines Zentralklinikums zu stoppen und den Erhalt beider bestehender Standorte zu erzwingen. Die Befürworter des Bürgerbegehrens sahen in der Zentralisierung eine Gefährdung der wohnortnahen Versorgung. Nach der erfolgreichen Einreichung des Begehrens wurde der Bürgerentscheid für den 4. Dezember 2022 angesetzt.

Was genau wird gefragt?

Die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises wurden mit folgender Frage konfrontiert: Sind Sie dafür, dass kein Zentralkrankenhaus gebaut wird, sondern dass die beiden Krankenhäuser in Schongau und Weilheim langfristig betrieben werden mit Gewährleistung einer Grund- und Regelversorgung mindestens der Stufe 1 sowie einer Notfallversorgung an 7 Tagen pro Woche und 24 Stunden am Tag, und dass am Standort Schongau die Geburtenstation weiterbetrieben wird?

Argumente der Befürworter

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens argumentierten primär mit dem Erhalt der wohnortnahen medizinischen Versorgung. Sie befürchteten, dass ein Zentralklinikum zu längeren Anfahrtswegen für Patienten führen würde. Zudem wurde die Sorge geäußert, dass durch die Schließung der bestehenden Häuser wichtige medizinische Angebote, wie etwa die Geburtenstation in Schongau, verloren gehen könnten.

Sie sahen in der Spezialisierung beider Häuser eine Alternative, die eine qualitativ hochwertige Versorgung ohne den Bau eines teuren Zentralklinikums ermöglichen sollte.

Argumente der Gegner

Die Befürworter des Zentralklinikums, darunter die Landrätin, der Kreistag und die Geschäftsführung der Krankenhaus GmbH, verwiesen auf den notwendigen Strukturwandel in der Krankenhauslandschaft. Sie argumentierten, dass kleine Standorte angesichts steigender Anforderungen, Fachkräftemangel und finanzieller Defizite langfristig nicht zukunftsfähig seien.

Ein Zentralklinikum sollte durch Synergieeffekte und eine Bündelung von medizinischer Expertise eine moderne, nachhaltige und wirtschaftlich stabile Versorgung für den gesamten Landkreis gewährleisten. Auch der bayerische Gesundheitsminister unterstützte dieses Vorhaben als Chance zur aktiven Gestaltung des Strukturwandels.

Zeitplan und nächste Schritte

Nach dem Bürgerentscheid am 4. Dezember 2022, bei dem sich eine deutliche Mehrheit gegen das Zentralklinikum aussprach, musste die Kreispolitik ihre Planungen anpassen. Der Kreistag ist nun für ein Jahr an das Ergebnis gebunden und darf keine Schritte zur Realisierung des Zentralklinikums unternehmen.

In der Folge wurden verschiedene Modelle für die künftige Ausrichtung der Krankenhaus GmbH geprüft, wobei unter anderem eine Umwandlung des Standorts Schongau in ein Gesundheitszentrum diskutiert wurde.

Was bedeutet das Ergebnis?

Mit einer Zustimmung von 67,2 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 48 Prozent fiel das Votum der Bürger eindeutig aus. In Bayern hat ein Bürgerentscheid die gleiche Wirkung wie ein Beschluss des Kreistags. Er ist rechtlich bindend und kann in der Regel erst nach einem Jahr durch einen neuen Kreistagsbeschluss abgeändert werden.

Das Zustimmungsquorum, also die notwendige Mindestanzahl an Ja-Stimmen, wurde bei diesem Entscheid deutlich übertroffen. Das Ergebnis stellt die Verantwortlichen vor die Herausforderung, die medizinische Versorgung unter den gegebenen Rahmenbedingungen und den Vorgaben des Bürgerwillens zukunftsfähig zu gestalten, ohne auf die ursprünglich geplante Zentralisierung zurückgreifen zu können.

Häufige Fragen

Worum geht es beim Bürgerbegehren in Weilheim-Schongau?

Beim Bürgerbegehren im Landkreis Weilheim-Schongau ging es um die Frage, ob ein neues Zentralklinikum gebaut werden soll oder ob die beiden bisherigen Krankenhausstandorte in Weilheim und Schongau erhalten bleiben sollen. Die Initiatoren wollten durch das Bürgerbegehren die wohnortnahe Versorgung sowie den Betrieb der Geburtenstation in Schongau langfristig sichern.

Wann fand der Bürgerentscheid in Weilheim-Schongau statt?

Der Bürgerentscheid zur Zukunft der Krankenhausstandorte im Landkreis Weilheim-Schongau wurde am 4. Dezember 2022 durchgeführt. Die Stimmberechtigten waren aufgerufen, über den geplanten Bau eines Zentralklinikums abzustimmen.

Wer durfte beim Bürgerentscheid in Weilheim-Schongau abstimmen?

Abstimmungsberechtigt waren alle Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Weilheim-Schongau, die das 18. Lebensjahr vollendet hatten und die allgemeinen Voraussetzungen für Wahlen im Freistaat Bayern erfüllten. Dies entspricht dem Kreis derjenigen, die auch an Kreistagswahlen teilnahmeberechtigt sind.

Ist das Ergebnis des Bürgerentscheids in Weilheim-Schongau bindend?

Ja, das Ergebnis des Bürgerentscheids ist rechtlich bindend. Es hat in Bayern die gleiche Wirkung wie ein Beschluss des Kreistags und darf für die Dauer von einem Jahr nicht durch einen gegenteiligen Beschluss des Kreistags abgeändert werden.

Wie fiel das Ergebnis des Bürgerentscheids in Weilheim-Schongau aus?

Die Mehrheit der Abstimmenden sprach sich mit 67,2 Prozent gegen den Bau des Zentralklinikums aus. Bei einer Wahlbeteiligung von 48 Prozent wurde das erforderliche Zustimmungsquorum deutlich erreicht, wodurch die geplanten Zentralisierungsmaßnahmen der Krankenhaus GmbH gestoppt wurden.

Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.

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