Tielenhemme· Schleswig-Holstein25.7.2022

Photovoltaikanlage Tielenhemme

EingereichtEnergie & Windkraft KI-Recherche

Das Wichtigste in Kürze

In der Gemeinde Tielenhemme wurde ein Bürgerbegehren gegen die Planung einer Photovoltaikanlage eingereicht. Das Verfahren befand sich zum Zeitpunkt der Berichterstattung noch in der Prüfung.

Quelle: Schleswig-Holsteinischer Landtag

KI-Schnellprüfung

Chancen: eher gering
  • Bürgerbegehren gegen Bauleitplanung sind in Schleswig-Holstein rechtlich oft aufgrund von Bereichsausnahmen für verbindliche Bauleitpläne unzulässig.
  • Die Hürden für das Zustimmungsquorum beim Bürgerentscheid sind in kleinen Gemeinden wie Tielenhemme aufgrund der benötigten Mehrheit aller Stimmberechtigten hoch.
  • Es liegen keine Informationen vor, ob das Begehren einen rechtskonformen Kostendeckungsvorschlag enthält.
  • Erfahrungsgemäß scheitern solche Initiativen häufig an der fehlenden Möglichkeit, die Gemeindeplanung in dieser frühen Phase rechtssicher zu stoppen.

Diese Einschätzung wurde automatisch von einer KI aus Presseberichten erstellt. Sie ist keine Prognose und keine Rechtsberatung und kann Fehler enthalten.

Worum geht es?

In der Gemeinde Tielenhemme in Schleswig-Holstein gibt es Bestrebungen zur Errichtung einer Photovoltaikanlage. Solche Vorhaben zur Nutzung von Solarenergie auf Freiflächen sind Teil der Energiewende, stoßen jedoch in vielen Kommunen auf unterschiedliche Reaktionen. In Tielenhemme hat sich Widerstand gegen die Planung formiert, der in einem formalen Bürgerbegehren mündete.

Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?

Bürgerbegehren sind ein Instrument der direkten Demokratie, mit dem Einwohnerinnen und Einwohner eine Entscheidung der Gemeindevertretung selbst herbeiführen können. Im Fall von Tielenhemme wurde am 25. Juli 2022 ein solches Begehren eingereicht, um die Planung der Photovoltaikanlage zu stoppen. Das Verfahren befand sich zum Zeitpunkt der Berichterstattung noch in der Prüfung durch die zuständigen Stellen.

Was genau wird gefragt?

Das Bürgerbegehren richtet sich gegen die Planung der Photovoltaikanlage. Ziel der Initiatoren ist es, das Vorhaben auf dem Gemeindegebiet zu verhindern. Ein Bürgerbegehren muss dabei eine konkrete Fragestellung enthalten, die mit Ja oder Nein beantwortet werden kann, sowie eine Begründung für das Anliegen.

Argumente der Befürworter

Befürworter von Photovoltaik-Freiflächenanlagen verweisen in der Regel auf die Notwendigkeit, den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben, um Klimaschutzziele zu erreichen und die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern. Zudem können solche Anlagen für die Gemeinde durch Pachteinnahmen oder Gewerbesteuern wirtschaftlich attraktiv sein.

Argumente der Gegner

Gegner solcher Projekte führen häufig den Schutz des Landschaftsbildes und den Erhalt landwirtschaftlicher Flächen an. Oftmals wird befürchtet, dass durch großflächige Solarparks der Erholungswert der Natur beeinträchtigt wird oder die dörfliche Identität verloren geht.

Auch ökologische Bedenken hinsichtlich der Flächenversiegelung oder der Auswirkungen auf die lokale Flora und Fauna werden in solchen Debatten regelmäßig thematisiert.

Zeitplan und nächste Schritte

Da das Bürgerbegehren eingereicht wurde, muss die Gemeindevertretung zunächst über dessen Zulässigkeit entscheiden. Ist das Begehren zulässig, kann die Gemeindevertretung dem Anliegen folgen und das Projekt stoppen. Tut sie dies nicht, kommt es zu einem Bürgerentscheid, bei dem alle stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde über das Vorhaben abstimmen. Informationen zum aktuellen Stand nach der Prüfung im Jahr 2022 liegen nicht vor.

Was bedeutet das Ergebnis?

Ein Bürgerentscheid ist die direkte Abstimmung der Bürgerinnen und Bürger. Ist er erfolgreich, hat er die Wirkung eines Beschlusses der Gemeindevertretung. In Schleswig-Holstein gibt es für Bürgerentscheide ein Zustimmungsquorum, das bedeutet, dass eine bestimmte Mehrheit der Abstimmenden für das Anliegen stimmen muss und diese Mehrheit einen Mindestanteil an allen Stimmberechtigten ausmachen muss.

Ein erfolgreicher Bürgerentscheid ist rechtlich bindend und kann in der Regel für einen Zeitraum von zwei Jahren nicht durch die Gemeindevertretung abgeändert werden. Ein Bebauungsplan ist dabei das Instrument, mit dem die Gemeinde die Art der baulichen Nutzung von Grundstücken festlegt, während der Aufstellungsbeschluss den formellen Startschuss für ein solches Planungsverfahren darstellt.

Häufige Fragen

Worum geht es beim Bürgerbegehren in Tielenhemme?

Das Bürgerbegehren richtet sich gegen die geplante Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Gemeindegebiet von Tielenhemme. Die Initiatoren möchten mit diesem Vorhaben den Bau des Solarparks verhindern und haben dazu ein entsprechendes Verfahren eingeleitet.

Wann ist der Bürgerentscheid in Tielenhemme?

Ein konkreter Termin für einen Bürgerentscheid steht derzeit nicht fest. Zunächst muss die Gemeindevertretung die Zulässigkeit des eingereichten Bürgerbegehrens prüfen. Sollte das Begehren zulässig sein und die Gemeindevertretung das Anliegen nicht übernehmen, müsste erst in einem weiteren Schritt ein Bürgerentscheid angesetzt werden.

Wer darf beim Bürgerbegehren in Tielenhemme abstimmen?

An einem Bürgerentscheid dürfen alle Einwohnerinnen und Einwohner teilnehmen, die zum Zeitpunkt der Abstimmung in der Gemeinde Tielenhemme wahlberechtigt sind. Das bedeutet, sie müssen das erforderliche Mindestalter erreicht haben und die sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen für Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein erfüllen.

Ist das Ergebnis eines Bürgerentscheids in Tielenhemme bindend?

Ja, ein erfolgreicher Bürgerentscheid hat die rechtliche Wirkung eines Beschlusses der Gemeindevertretung und ist somit bindend. Er kann für einen Zeitraum von in der Regel zwei Jahren durch die Gemeindevertretung nicht ohne Weiteres abgeändert werden.

Warum gibt es Widerstand gegen die Photovoltaikanlage in Tielenhemme?

Die Gegner des Projekts führen vor allem den Schutz des Landschaftsbildes sowie den Erhalt landwirtschaftlicher Flächen als Gründe an. Zudem bestehen Befürchtungen hinsichtlich einer Beeinträchtigung des Erholungswertes der Natur, der dörflichen Identität sowie ökologische Bedenken zur lokalen Flora und Fauna.

Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.

Methodik: So erfassen wir Bürgerbegehren Alle aktuellen Bürgerbegehren auf der Karte

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