Rostock· Mecklenburg-Vorpommern1.1.2025

Rostock kohlefrei

Vom Rat übernommenEnergie & Windkraft KI-Recherche

Das Wichtigste in Kürze

Das Begehren zielte auf den Ausstieg aus der Fernwärmeversorgung durch das Steinkohlekraftwerk ab. Der Gemeinderat nahm das Anliegen durch einen Beschluss an.

Quelle: klima-und-demokratie.de

Worum geht es?

Das Bürgerbegehren Rostock kohlefrei hatte zum Ziel, die Fernwärmeversorgung der Hansestadt Rostock grundlegend zu transformieren. Konkret forderten die Initiatoren den Ausstieg aus der Fernwärmeversorgung durch das bestehende Steinkohlekraftwerk. Das Anliegen war eingebettet in die übergeordnete Strategie der Stadt, bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu werden, wobei für die Fernwärme bereits ein Zielkorridor bis 2035 angestrebt wird.

Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?

Die Debatte um die Energieversorgung in Rostock ist seit Jahren präsent. Bereits im Juni 2022 verabschiedete die Rostocker Bürgerschaft einen Wärmeplan, der den Weg zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung auf Basis erneuerbarer Energien und industrieller Abwärme skizziert.

Da der Prozess der Wärmewende jedoch komplex ist und verschiedene Interessen berührt, nutzten Bürgerinnen und Bürger das Instrument des Bürgerbegehrens, um den politischen Druck für einen schnelleren Ausstieg aus der Kohleverbrennung zu erhöhen.

Was genau wird gefragt?

Ein Bürgerbegehren muss eine Fragestellung enthalten, die mit Ja oder Nein beantwortet werden kann. Im Fall von Rostock kohlefrei zielte die Fragestellung darauf ab, die Stadtverwaltung und die Stadtwerke dazu zu verpflichten, den Betrieb des Steinkohlekraftwerks für die Fernwärmeversorgung vorzeitig zu beenden.

Da das Begehren als erledigt gilt, ist davon auszugehen, dass die Bürgerschaft das Anliegen inhaltlich aufgegriffen und durch einen entsprechenden Beschluss übernommen hat, wodurch ein förmlicher Bürgerentscheid hinfällig wurde.

Argumente der Befürworter

Die Befürworter des Begehrens argumentierten primär mit dem Klimaschutz. Sie verwiesen darauf, dass der Betrieb des Steinkohlekraftwerks einen erheblichen Anteil am CO2-Ausstoß der Stadt habe. Ein schnellerer Ausstieg sei notwendig, um die Klimaziele der Stadt einzuhalten und die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu beenden.

Zudem wurde betont, dass eine zukunftsfähige Wärmeversorgung auf Technologien wie Großwärmepumpen, Geothermie und industrieller Abwärme basieren müsse, um langfristig unabhängig von volatilen Weltmarktpreisen für Kohle zu werden.

Argumente der Gegner

Kritische Stimmen, die sich teilweise auch auf landespolitischer Ebene äußerten, warnten vor einer zu schnellen Abschaltung. Hierbei wurde insbesondere die Versorgungssicherheit für tausende Haushalte hervorgehoben. Gegner einer überhasteten Stilllegung argumentierten, dass die Fernwärmeversorgung sozialverträglich gestaltet werden müsse und eine vorzeitige Abschaltung ohne gesicherte Alternativen energiepolitisch unverantwortlich sei. Zudem wurde auf die Rolle des Kraftwerks als Stütze der lokalen Energieinfrastruktur verwiesen.

Zeitplan und nächste Schritte

Da das Bürgerbegehren als erledigt eingestuft wurde, ist der Prozess der politischen Willensbildung abgeschlossen. Die Stadt Rostock setzt nun die im Wärmeplan festgelegten Maßnahmen um. Dazu gehört der Ausbau des Fernwärmenetzes, wie etwa die Erschließung neuer Gebiete, sowie die schrittweise Umstellung der Wärmeerzeugung auf klimaneutrale Quellen.

Die Stadtwerke Rostock arbeiten kontinuierlich an der Umsetzung dieser Transformation, wobei der Ausstieg aus der Kohleverstromung in den kommenden Jahren schrittweise vollzogen wird.

Was bedeutet das Ergebnis?

Das Ergebnis zeigt, dass die direkte Demokratie in Rostock erfolgreich dazu beigetragen hat, ein zentrales Zukunftsthema auf die politische Agenda zu setzen und zu beschleunigen. In Mecklenburg-Vorpommern sind die Hürden für direkte Demokratie vergleichsweise hoch.

Ein Bürgerbegehren muss inhaltlich zulässig sein und eine bestimmte Anzahl an Unterschriften erreichen. Wird es vom Gemeinderat angenommen, entfällt der Bürgerentscheid. Ein Bürgerentscheid selbst ist rechtlich bindend und hat die Wirkung eines Ratsbeschlusses.

Er kann jedoch nur erfolgreich sein, wenn ein sogenanntes Zustimmungsquorum erreicht wird, bei dem ein bestimmter Prozentsatz aller Stimmberechtigten mit Ja stimmt. Da das Rostocker Begehren durch einen Ratsbeschluss erledigt wurde, konnte die Stadt die Umsetzung direkt in die laufende Wärmeplanung integrieren, ohne den Weg über einen Bürgerentscheid gehen zu müssen.

Häufige Fragen

Worum geht es beim Bürgerbegehren Rostock kohlefrei?

Das Bürgerbegehren forderte den vorzeitigen Ausstieg aus der Fernwärmeversorgung durch das Steinkohlekraftwerk in Rostock. Ziel war es, die Transformation der Wärmeversorgung hin zu klimaneutralen Quellen zu beschleunigen und die Klimaziele der Stadt zu unterstützen.

Findet in Rostock ein Bürgerentscheid zu diesem Thema statt?

Nein, ein förmlicher Bürgerentscheid findet nicht statt. Das Bürgerbegehren gilt als erledigt, da die Rostocker Bürgerschaft das Anliegen inhaltlich aufgegriffen und durch einen entsprechenden Beschluss übernommen hat.

Was bedeutet es, wenn ein Bürgerbegehren als erledigt gilt?

Wenn die kommunale Vertretung dem Anliegen des Bürgerbegehrens inhaltlich folgt und einen entsprechenden Beschluss fasst, gilt das Begehren als erledigt. Dadurch wird ein aufwendiger Bürgerentscheid hinfällig, da das politische Ziel bereits durch den Rat übernommen wurde.

Wer durfte beim Bürgerbegehren in Rostock abstimmen?

An einem Bürgerbegehren beteiligen sich die Bürgerinnen und Bürger durch die Unterzeichnung einer Unterschriftenliste. Stimmberechtigt sind alle Einwohnerinnen und Einwohner, die bei Kommunalwahlen in Rostock wahlberechtigt sind.

Ist das Ergebnis des Bürgerbegehrens Rostock kohlefrei bindend?

Da die Bürgerschaft das Anliegen durch einen Beschluss übernommen hat, ist die Umsetzung nun Teil der offiziellen städtischen Wärmeplanung. Die Stadtwerke Rostock arbeiten dementsprechend an der schrittweisen Umstellung der Wärmeerzeugung auf klimaneutrale Energiequellen.

Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.

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