Monheim· Bayern13.1.2025

Erhalt des Waldstücks gegen Bauschuttdeponie

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Das Wichtigste in Kürze

Die Bürger stimmten in einem Bürgerentscheid für den Erhalt eines Waldstücks und gegen die Erweiterung der stadteigenen Bauschuttdeponie. Die Entscheidung fiel durch eine Stichfrage mit 50,7 Prozent zugunsten des Waldschutzes aus.

Quelle: BR24

Worum geht es?

In der Gemeinde Monheim im Landkreis Donau-Ries stand die Zukunft eines rund zehn Fußballfelder großen Waldstücks zur Debatte. Die Stadtverwaltung plante, ihre stadteigene Bauschuttdeponie zu erweitern, wofür etwa 7,5 Hektar Wald gerodet werden sollten. Dieses Vorhaben stieß auf den Widerstand einer Bürgerinitiative, die sich für den Erhalt des Waldes als Naherholungsgebiet und ökologisch wertvolle Fläche einsetzte. Am 13. Januar 2025 entschieden die Bürgerinnen und Bürger in einem Bürgerentscheid über das Schicksal des Areals.

Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?

Die Auseinandersetzung begann, nachdem der Stadtrat von Monheim die Planungen für die Deponieerweiterung vorangetrieben hatte. Als Reaktion darauf gründete sich die Bürgerinitiative zum Erhalt des Monheimer Stadtwaldes. Sie sammelte Unterschriften für ein Bürgerbegehren, um die geplante Rodung zu stoppen und die Bürger direkt in die Entscheidung einzubeziehen. Da der Stadtrat an seinen Plänen festhielt, kam es zur Durchführung eines Bürgerentscheids.

Was genau wird gefragt?

Da sowohl die Stadtverwaltung als auch die Bürgerinitiative ihre Anliegen zur Abstimmung brachten, standen den Wählern zwei Bürgerentscheide gegenüber. Die Bürger konnten sich sowohl für die Deponieerweiterung als auch für den Walderhalt aussprechen. Um bei widersprüchlichen Ergebnissen Klarheit zu schaffen, wurde eine Stichfrage gestellt.

Diese entschied darüber, welcher der beiden Bürgerentscheide bei einer Mehrheit für beide Anliegen Vorrang haben sollte.

Argumente der Befürworter

Die Stadtverwaltung argumentierte primär mit wirtschaftlichen Aspekten. Die bestehende Deponie ermöglichte günstige Entsorgungskosten für Erdaushub, was den Bürgern finanziell zugutekam. Zudem wurde angeführt, dass der gerodete Wald an anderer Stelle durch Erstaufforstungen ausgeglichen werden sollte.

Argumente der Gegner

Die Bürgerinitiative betonte den ökologischen Wert des Waldes. Sie verwies auf die Bedeutung des Gebiets als Naherholungsraum und warnte vor den Folgen der Rodung, etwa durch die Freisetzung von CO2 bei der Zersetzung des Waldbodens. Zudem wurde angeführt, dass in der Region kein Mangel an Deponiekapazitäten bestehe und die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen kritisch zu bewerten seien, da junge Bäume auf neuen Flächen oft schwer anwachsen.

Zeitplan und nächste Schritte

Nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid vom 13. Januar 2025 ist das Ergebnis für die Stadt bindend. Die Stadtverwaltung muss nun ihre Planungen an das Votum der Bürger anpassen. Da der Bürgerentscheid die Wirkung eines Gemeinderatsbeschlusses hat, darf die Entscheidung innerhalb eines Jahres nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden, sofern sich die Sachlage nicht wesentlich ändert.

Was bedeutet das Ergebnis?

Bei dem Bürgerentscheid stimmten die Monheimer mit 52 Prozent für die Deponie, aber gleichzeitig mit 55 Prozent für den Erhalt des Waldes. Die entscheidende Stichfrage fiel mit 50,7 Prozent zugunsten des Waldes aus. Damit ist das Projekt der Deponieerweiterung in der geplanten Form gestoppt.

Ein Bürgerbegehren ist in Bayern ein Instrument der direkten Demokratie, mit dem Bürger ein Thema auf die kommunale Agenda setzen können. Führt dies zu einem Bürgerentscheid, ist das Ergebnis rechtlich bindend und steht einem Beschluss des Gemeinderats gleich.

Ein Flächennutzungsplan, der oft im Kontext solcher Verfahren genannt wird, ist ein vorbereitender Bauleitplan, der die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung einer Gemeinde in Grundzügen darstellt. Ein Aufstellungsbeschluss ist hingegen der formelle Startschuss des Gemeinderats, um ein solches Planungsverfahren überhaupt erst einzuleiten.

Häufige Fragen

Worum geht es beim Bürgerbegehren in Monheim?

Beim Bürgerbegehren in Monheim ging es um den Erhalt eines etwa 7,5 Hektar großen Waldstücks. Die Stadtverwaltung plante eine Erweiterung ihrer Bauschuttdeponie, für die dieser Wald gerodet werden sollte, während die Bürgerinitiative dies aus ökologischen Gründen ablehnte.

Wann fand der Bürgerentscheid in Monheim statt?

Der Bürgerentscheid in Monheim wurde am 13. Januar 2025 durchgeführt. Die Bürgerinnen und Bürger stimmten an diesem Tag über die Zukunft des betroffenen Waldstücks und die Deponieerweiterung ab.

Wer durfte beim Bürgerentscheid in Monheim abstimmen?

Beim Bürgerentscheid durften alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Monheim teilnehmen. Wahlberechtigt sind in Bayern alle Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens zwei Monaten ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde haben.

Wie lautet das Ergebnis des Bürgerentscheids in Monheim?

Das Ergebnis des Bürgerentscheids fiel zugunsten des Walderhalts aus. Zwar gab es eine Mehrheit für die Deponie, doch die entscheidende Stichfrage wurde mit 50,7 Prozent für den Schutz des Waldes beantwortet, wodurch das Erweiterungsprojekt gestoppt wurde.

Ist das Ergebnis des Bürgerentscheids in Monheim bindend?

Ja, das Ergebnis des Bürgerentscheids ist für die Stadt Monheim rechtlich bindend und steht einem Beschluss des Stadtrats gleich. Die Stadtverwaltung muss ihre Planungen entsprechend anpassen und darf die Entscheidung innerhalb eines Jahres nicht ohne einen erneuten Bürgerentscheid ändern.

Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.

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