Stoppt die Bebauung an der Waldstraße
Das Wichtigste in Kürze
Die Bürger stimmten mehrheitlich für den Stopp eines geplanten Bebauungsplans an der Waldstraße. Das Quorum wurde erreicht, womit der Bürgerentscheid erfolgreich war.
Quelle: NordbayernWorum geht es?
In der Gemeinde Möhrendorf im Landkreis Erlangen-Höchstadt stand die geplante Bebauung eines Grundstücks an der Ecke Waldstraße und Sudetenstraße im Fokus einer kommunalpolitischen Auseinandersetzung. Bei dem betroffenen Areal handelte es sich um ein Stück Privatwald.
Die Gemeinde beabsichtigte, dort ein neues Wohngebiet zu schaffen, um dringend benötigte Wohnbauflächen zu generieren und eine Abrundung des Ortsbildes zu erreichen. Gegen dieses Vorhaben formierte sich Widerstand aus der Bevölkerung, der in einem Bürgerbegehren mündete.
Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?
Der Gemeinderat von Möhrendorf hatte am 26. Juli 2022 einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst, um die rechtlichen Voraussetzungen für die Wohnbebauung auf dem Waldgrundstück zu schaffen. Ein Bebauungsplan ist ein verbindliches Dokument der Bauleitplanung, das detailliert festlegt, wie Grundstücke bebaut werden dürfen.
Da sich Teile der Bürgerschaft gegen die Versiegelung der Waldfläche aussprachen, wurde ein Bürgerbegehren initiiert. Die Bürgerinitiative forderte den Stopp der Planungen und den Erhalt des Baumbestandes.
Was genau wird gefragt?
Die Fragestellung des Bürgerentscheids lautete: Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Möhrendorf das laufende Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet an der Waldstraße einstellt und dafür insbesondere den Aufstellungsbeschluss über das Baugebiet 19/23 an der Waldstraße zurücknimmt, um dort kein neues Baurecht zu schaffen? Die Abstimmenden konnten mit Ja oder Nein antworten.
Argumente der Befürworter
Die Befürworter des Bürgerbegehrens setzten sich für den Erhalt des Waldes ein. Sie argumentierten, dass die ökologische Funktion des Waldstücks sowie der Schutz der dortigen Natur, etwa für heimische Tierarten wie Waldohreulen, Vorrang vor einer weiteren baulichen Verdichtung haben sollten. Zudem wurde die Sorge geäußert, dass durch die Bebauung wertvolle Grünflächen im Ortsbereich dauerhaft verloren gehen.
Argumente der Gegner
Die Gemeinde und die Befürworter der Bebauung verwiesen auf den Bedarf an Wohnraum. Sie sahen in dem Projekt eine sinnvolle Abrundung des Ortsbildes und eine Möglichkeit, die städtebauliche Entwicklung der Gemeinde voranzutreiben. Die Verwaltung betonte, dass die Planung eine geordnete Entwicklung des Gemeindegebiets unterstütze und die notwendige Infrastruktur für neue Wohnmöglichkeiten schaffe.
Zeitplan und nächste Schritte
Der Bürgerentscheid fand am 8. Oktober 2023 zeitgleich mit der Landtags- und Bezirkstagswahl statt. Mit dem erfolgreichen Votum der Bürger wurde das laufende Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans gestoppt. Die Gemeinde ist nun an das Ergebnis gebunden.
Ob und wie das Grundstück in Zukunft anderweitig genutzt wird oder ob der Waldstatus dauerhaft gesichert bleibt, ist Gegenstand weiterer kommunalpolitischer Beratungen.
Was bedeutet das Ergebnis?
Das Bürgerbegehren war erfolgreich. Mit 61,6 Prozent der Stimmen sprachen sich die Bürger für den Stopp der Bebauung aus. Das erforderliche Zustimmungsquorum von 759 Stimmen wurde mit 1.500 Ja-Stimmen deutlich übertroffen. In Bayern hat ein erfolgreicher Bürgerentscheid die gleiche Wirkung wie ein Beschluss des Gemeinderats.
Er ist für die Gemeinde bindend und kann für die Dauer von einem Jahr nicht durch einen neuen Gemeinderatsbeschluss abgeändert werden. Das Quorum stellt dabei sicher, dass eine Entscheidung nur dann Bestand hat, wenn eine ausreichende Anzahl an Wahlberechtigten teilgenommen hat.
Ein Aufstellungsbeschluss ist der formelle Startschuss für ein Bauleitplanverfahren, durch dessen Rücknahme das Projekt rechtlich gestoppt wurde.
Häufige Fragen
Worum geht es beim Bürgerbegehren in Möhrendorf?
Das Bürgerbegehren richtete sich gegen die geplante Bebauung eines privaten Waldstücks an der Ecke Waldstraße und Sudetenstraße. Die Bürgerinitiative forderte den Stopp des Bebauungsplanverfahrens, um den Baumbestand und die ökologische Funktion der Fläche als Grünraum zu erhalten.
Wann fand der Bürgerentscheid in Möhrendorf statt?
Der Bürgerentscheid zur Bebauung an der Waldstraße wurde am 8. Oktober 2023 durchgeführt. Er fand zeitgleich mit der bayerischen Landtags- und Bezirkstagswahl statt.
Wer durfte beim Bürgerentscheid in Möhrendorf abstimmen?
Stimmberechtigt waren alle Bürgerinnen und Bürger, die zum Zeitpunkt des Bürgerentscheids in der Gemeinde Möhrendorf ihren Hauptwohnsitz hatten. Zudem mussten sie die allgemeinen Voraussetzungen für die Teilnahme an Kommunalwahlen in Bayern erfüllen, etwa hinsichtlich des Alters und der Staatsbürgerschaft.
Ist das Ergebnis des Bürgerentscheids in Möhrendorf bindend?
Ja, das Ergebnis ist für die Gemeinde bindend. Da sich eine Mehrheit für den Stopp der Bebauung ausgesprochen hat, wurde das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans offiziell eingestellt.
Wie haben die Bürger in Möhrendorf abgestimmt?
Das Bürgerbegehren war erfolgreich, da sich 61,6 Prozent der Abstimmenden für den Stopp der Bebauung aussprachen. Auch das erforderliche Quorum wurde mit 1.500 Ja-Stimmen deutlich übertroffen.
Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.
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