Kirchenthumbach· Bayern4.7.2020

Erhalt der alten Schulgebäude und des Elisabethenheims

Bürgerentscheid angesetztBauen & Planung KI-Recherche

Das Wichtigste in Kürze

Eine Interessengemeinschaft sammelte 581 Unterschriften, um den geplanten Abriss der alten Schulgebäude und des Elisabethenheims zu verhindern. Der Gemeinderat erkannte die Zulässigkeit an und setzte den Bürgerentscheid für den 27. September 2020 an.

Quelle: Onetz

KI-Schnellprüfung

Chancen: offen
  • Die finanzielle Belastung durch Sanierungskosten steht einem emotionalen Wunsch nach Erhalt der Ortsgeschichte gegenüber.
  • Das bayerische Zustimmungsquorum erfordert eine aktive Mobilisierung der Wahlberechtigten für ein Ja-Votum.
  • Die Entscheidung über den Abriss konkurriert mit anderen notwendigen kommunalen Infrastrukturprojekten der Gemeinde.
  • Der Ausgang hängt maßgeblich davon ab, ob die Bürger das Risiko hoher Folgekosten als tragbar oder als zu belastend empfinden.

Diese Einschätzung wurde automatisch von einer KI aus Presseberichten erstellt. Sie ist keine Prognose und keine Rechtsberatung und kann Fehler enthalten.

Worum geht es?

In der Marktgemeinde Kirchenthumbach stand der geplante Abriss der alten Schulgebäude sowie des Elisabethenheims im Zentrum einer kommunalpolitischen Auseinandersetzung. Während der Marktgemeinderat den Abriss im Rahmen einer Neukonzeption der Schulinfrastruktur vorantrieb, formierte sich Widerstand aus der Bürgerschaft, die den Erhalt dieser historischen Gebäude forderte.

Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?

Eine Interessengemeinschaft sammelte insgesamt 581 Unterschriften, um den drohenden Abbruch der Gebäude zu stoppen. Die Initiatoren argumentierten, dass mit dem Abriss ein bedeutendes Stück Ortsgeschichte verloren ginge. Das Bürgerbegehren wurde rechtzeitig eingereicht, bevor der Marktgemeinderat einen endgültigen Vergabebeschluss für den Abriss fassen konnte.

Die Verwaltung prüfte das Begehren und stellte dessen Zulässigkeit fest, woraufhin der Gemeinderat den Bürgerentscheid für den 27. September 2020 ansetzte.

Was genau wird gefragt?

Die den Bürgern zur Abstimmung vorgelegte Fragestellung lautete: „Sind Sie dafür, dass die bestehenden Schulgebäude und das Elisabethenheim dauerhaft erhalten bleiben und nicht abgerissen werden?“

Argumente der Befürworter

Die Befürworter des Bürgerbegehrens betonten den kulturellen Wert der alten Bausubstanz. Sie sprachen sich gegen die Zerstörung der Ortsgeschichte aus und forderten die Entwicklung eines tragfähigen Nutzungskonzepts für die Räumlichkeiten. Dabei stellten die Initiatoren klar, dass ihr Anliegen nicht als genereller Widerstand gegen einen notwendigen Schulneubau zu verstehen sei, sondern als Appell, die vorhandene Bausubstanz sinnvoll in die Zukunft zu integrieren.

Argumente der Gegner

Die Gemeindeverwaltung und Teile des Gemeinderats wiesen auf die hohen finanziellen Belastungen hin, die mit einer Sanierung oder einem Umbau der alten Gebäude verbunden wären. Bürgermeister Jürgen Kürzinger gab zu bedenken, dass die Gemeinde neben dem Schulneubau auch andere Großprojekte wie die Wasserversorgung und die Kläranlage finanzieren müsse.

Ein paralleler Erhalt und Unterhalt der alten Schulgebäude sei für den Haushalt der Kommune kaum zu stemmen. Zudem wurde angeführt, dass ohne ein konkretes Nutzungskonzept oder einen potenziellen Träger der Erhalt der Gebäude langfristig nicht gesichert sei.

Zeitplan und nächste Schritte

Der Bürgerentscheid wurde für den 27. September 2020 terminiert. Die Gemeinde empfahl den Bürgern aufgrund der damaligen Coronakrise, verstärkt von der Briefwahl Gebrauch zu machen. Über den weiteren Verlauf nach dem Abstimmungstag liegen keine detaillierten Informationen vor.

Was bedeutet das Ergebnis?

Ein Bürgerentscheid in Bayern ist ein Instrument der direkten Demokratie, das die gleiche Wirkung wie ein Gemeinderatsbeschluss hat. Er ist bindend für die Gemeinde. Damit ein Bürgerentscheid erfolgreich ist, muss er zwei Hürden nehmen: Zum einen muss die Mehrheit der abgegebenen Stimmen für das Anliegen stimmen, zum anderen muss diese Mehrheit ein sogenanntes Zustimmungsquorum erreichen.

Das bedeutet, dass die Ja-Stimmen einen bestimmten Prozentsatz aller Stimmberechtigten ausmachen müssen. Ein Flächennutzungsplan, der oft in solchen Debatten eine Rolle spielt, ist ein vorbereitender Bauleitplan, der die geplante städtebauliche Entwicklung einer Gemeinde in Grundzügen darstellt.

Ein Aufstellungsbeschluss ist hingegen der formelle Startschuss des Gemeinderats, um ein neues Planungsverfahren für ein Baugebiet einzuleiten. Ob das Ergebnis in Kirchenthumbach die langfristige Planung der Gemeinde maßgeblich veränderte, bleibt Gegenstand der lokalen politischen Entwicklung.

Häufige Fragen

Worum geht es beim Bürgerbegehren in Kirchenthumbach?

Beim Bürgerbegehren in Kirchenthumbach geht es um den Erhalt der alten Schulgebäude sowie des Elisabethenheims. Eine Interessengemeinschaft möchte den geplanten Abriss dieser historischen Bausubstanz verhindern und fordert stattdessen die Erarbeitung eines tragfähigen Konzepts für eine alternative Nutzung.

Wer darf beim Bürgerentscheid in Kirchenthumbach abstimmen?

Abstimmungsberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger der Marktgemeinde Kirchenthumbach, die die wahlrechtlichen Voraussetzungen für eine Kommunalwahl erfüllen. Dies beinhaltet in der Regel das Mindestalter von 18 Jahren sowie den Hauptwohnsitz im Gemeindegebiet.

Wann findet der Bürgerentscheid in Kirchenthumbach statt?

Der Bürgerentscheid zur Zukunft der alten Schulgebäude und des Elisabethenheims wurde für den 27. September 2020 angesetzt. Die Gemeinde informierte die Bürger rechtzeitig über den Ablauf und empfahl aufgrund der damaligen Coronalage die verstärkte Nutzung der Briefwahl.

Ist das Ergebnis des Bürgerentscheids in Kirchenthumbach bindend?

Ja, der Bürgerentscheid hat in Bayern die gleiche rechtliche Wirkung wie ein Beschluss des Gemeinderats. Wenn eine Mehrheit der Abstimmenden mit Ja stimmt und zusätzlich das erforderliche Zustimmungsquorum erreicht wird, ist der Gemeinderat an diesen Willen gebunden und der Abriss gestoppt.

Welche Argumente gibt es gegen den Erhalt der Gebäude in Kirchenthumbach?

Die Gemeindeverwaltung und Teile des Gemeinderats verweisen auf die hohen Kosten, die mit einer notwendigen Sanierung verbunden wären. Zudem betont die Gemeinde, dass neben dem Schulneubau weitere wichtige finanzielle Verpflichtungen, wie etwa Investitionen in die Wasserversorgung oder die Kläranlage, bestehen.

Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.

Methodik: So erfassen wir Bürgerbegehren Alle aktuellen Bürgerbegehren auf der Karte

Cookies und Werbung

Auf der Seite „Aktuelle Bürgerbegehren“ zeigen wir Anzeigen über Google AdSense. Mit Ihrer Zustimmung darf Google dafür Cookies setzen und Anzeigen personalisieren. Ohne Zustimmung sehen Sie nur nicht-personalisierte Anzeigen. Technisch notwendige Speicherungen (z. B. Login) sind davon nicht betroffen. Ihre Wahl können Sie jederzeit über „Cookie-Einstellungen“ im Seitenfuß ändern. Mehr dazu in der Datenschutzerklärung.