Iserlohn· Nordrhein-Westfalen25.9.2022

Erhalt der Stadtbibliothek

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Das Wichtigste in Kürze

Die Bürger stimmten mehrheitlich für den Erhalt der zentralen Stadtbibliothek in ihrer bisherigen Form. Der Stadtrat akzeptierte das Ergebnis und sicherte die Finanzierung für die kommenden Jahre.

Quelle: Mehr Demokratie e.V. Datenbank

Worum geht es?

Im Zentrum des Bürgerbegehrens in Iserlohn stand die Zukunft der zentralen Stadtbibliothek. Die Debatte drehte sich um die Frage, ob die Einrichtung in ihrer bisherigen Form und an ihrem etablierten Standort erhalten bleiben soll oder ob Veränderungen an der Struktur oder dem Betriebskonzept vorgenommen werden sollten.

Das Ziel der Initiative war es, den Fortbestand der Bibliothek als zentrale Anlaufstelle für Bildung und Kultur in der Stadt dauerhaft zu sichern.

Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?

Das Bürgerbegehren entstand aus dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger, aktiv an der kommunalpolitischen Entscheidung über die städtische Infrastruktur mitzuwirken. Nachdem Pläne oder Überlegungen zur Umgestaltung oder möglichen Einschränkung des Bibliotheksbetriebs bekannt wurden, formierte sich eine Initiative, die den Erhalt der Einrichtung in ihrer gewohnten Form forderte.

Durch das Sammeln der erforderlichen Unterschriften wurde das Verfahren offiziell eingeleitet, um den Stadtrat zu einer Entscheidung zu bewegen oder eine direkte Abstimmung durch die Bevölkerung herbeizuführen.

Was genau wird gefragt?

Die Fragestellung des Bürgerbegehrens war darauf ausgerichtet, eine klare Entscheidung über den Erhalt der Stadtbibliothek in ihrer bisherigen Form zu treffen. Die Bürgerinnen und Bürger konnten mit Ja oder Nein darüber abstimmen, ob die Stadtverwaltung den Betrieb der Bibliothek in der bestehenden Struktur fortführen und die entsprechende Finanzierung sicherstellen soll.

Argumente der Befürworter

Die Befürworter des Bürgerbegehrens betonten den hohen Stellenwert der Stadtbibliothek als unverzichtbaren Bildungsort und sozialen Treffpunkt für alle Generationen. Sie argumentierten, dass die Bibliothek einen wesentlichen Beitrag zur Leseförderung, zur digitalen Teilhabe und zur Aufenthaltsqualität in der Innenstadt leiste.

Ein Erhalt in der bisherigen Form wurde als notwendig erachtet, um das bewährte Angebot für die Bevölkerung ohne Einschränkungen aufrechtzuerhalten.

Argumente der Gegner

Öffentliche Informationen zu spezifischen Gegenargumenten der Ratsmehrheit oder der Verwaltung sind in den vorliegenden Quellen nicht detailliert dokumentiert. Grundsätzlich führen Kommunen bei solchen Projekten häufig wirtschaftliche Erwägungen, notwendige Sparmaßnahmen im Haushalt oder Konzepte zur Modernisierung und räumlichen Umgestaltung als Gründe für Veränderungen an.

Zeitplan und nächste Schritte

Das Bürgerbegehren mündete in einen Bürgerentscheid, der am 25. September 2022 stattfand. Nach der erfolgreichen Abstimmung durch die Bürgerinnen und Bürger akzeptierte der Stadtrat das Ergebnis. Damit war der Prozess abgeschlossen und die Verwaltung wurde beauftragt, die Finanzierung für die kommenden Jahre zu gewährleisten.

Was bedeutet das Ergebnis?

Das Ergebnis des Bürgerentscheids vom 25. September 2022 war ein Erfolg für die Initiative, da die Mehrheit der Abstimmenden für den Erhalt der Stadtbibliothek votierte. In Nordrhein-Westfalen hat ein erfolgreicher Bürgerentscheid die Wirkung eines Ratsbeschlusses.

Das bedeutet, dass die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger rechtlich bindend ist und vom Stadtrat umgesetzt werden muss. Ein solcher Beschluss kann in der Regel für zwei Jahre nicht durch den Rat abgeändert werden. Für die Durchführung eines Bürgerentscheids gilt in Nordrhein-Westfalen zudem ein sogenanntes Zustimmungsquorum.

Das bedeutet, dass die Mehrheit der abgegebenen Stimmen nicht ausreicht, wenn diese Mehrheit nicht gleichzeitig einen bestimmten Prozentsatz der Stimmberechtigten umfasst. In Gemeinden der Größe Iserlohns liegt dieses Quorum bei 20 Prozent der Stimmberechtigten.

Da das Bürgerbegehren angenommen wurde, hat die Stadt Iserlohn die Finanzierung der Bibliothek für die Zukunft gesichert.

Häufige Fragen

Worum ging es beim Bürgerbegehren in Iserlohn zur Stadtbibliothek?

Das Bürgerbegehren setzte sich für den dauerhaften Erhalt der zentralen Stadtbibliothek in ihrer bisherigen Form ein. Ziel der Initiative war es, den Fortbestand der Einrichtung als wichtigen Bildungsort und kulturelle Anlaufstelle in der Stadt Iserlohn sicherzustellen.

Wann fand der Bürgerentscheid in Iserlohn statt?

Der Bürgerentscheid zur Zukunft der Stadtbibliothek in Iserlohn wurde am 25. September 2022 durchgeführt. Die Abstimmung war das Ergebnis einer erfolgreichen Unterschriftensammlung durch die Bürgerinitiative.

Wer durfte beim Bürgerentscheid in Iserlohn abstimmen?

Beim Bürgerentscheid in Iserlohn waren alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde stimmberechtigt. Das bedeutet, dass Personen, die in Iserlohn gemeldet waren und die Voraussetzungen für Kommunalwahlen erfüllten, ihre Stimme abgeben durften.

Ist das Ergebnis des Bürgerentscheids in Iserlohn bindend?

Ja, das Ergebnis ist bindend. In Nordrhein-Westfalen hat ein erfolgreicher Bürgerentscheid die gleiche Rechtswirkung wie ein Beschluss des Stadtrats und muss von der Verwaltung umgesetzt werden. Zudem darf ein solcher Beschluss in der Regel für zwei Jahre nicht durch den Rat abgeändert werden.

Wie wurde das Bürgerbegehren in Iserlohn entschieden?

Das Bürgerbegehren war erfolgreich, da die Mehrheit der Abstimmenden für den Erhalt der Stadtbibliothek votierte und das erforderliche Zustimmungsquorum erreicht wurde. Infolgedessen wurde die Stadtverwaltung beauftragt, die Finanzierung und den Betrieb der Bibliothek langfristig zu sichern.

Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.

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