Hohenfelde· Schleswig-Holstein20.6.2023

Solarpark Hohenfelde

Vom Rat übernommenEnergie & Windkraft KI-Recherche

Das Wichtigste in Kürze

Gegen einen geplanten Solarpark wurde ein Bürgerbegehren eingereicht, das die Zulässigkeit des Projekts in Frage stellte. Da sich der Investor zurückzog, wurde der geplante Bürgerentscheid gegenstandslos.

Quelle: Dorfgezwitscher

Verlauf

  1. 1.1.2022 · Eingereicht

  2. 20.6.2023 · Vom Rat übernommen

Worum geht es?

In der Gemeinde Hohenfelde in Schleswig-Holstein stand der Bau eines Solarparks zur Debatte. Das Projekt sah die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage vor, die in der lokalen Bevölkerung auf unterschiedliche Resonanz stieß. Solche Anlagen dienen der Gewinnung von Strom aus Sonnenenergie und sind ein zentraler Baustein der Energiewende, werfen jedoch häufig Fragen zur Flächennutzung und zum Landschaftsbild auf.

Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?

Im Sommer 2022 formierte sich Widerstand gegen das geplante Vorhaben. Am 7. Juli 2022 wurde ein Bürgerbegehren mit dem Titel Kein Solarpark Hohenfelde im Ortsteil Niederreihe beim zuständigen Amt eingereicht. Die Kommunalaufsichtsbehörde prüfte das Begehren und bestätigte dessen Zulässigkeit.

In der Folge durfte die Gemeinde bis zur Entscheidung über das Bürgerbegehren keine weiteren Schritte zur Umsetzung des Solarparks unternehmen. Gegen diese Zulässigkeitsentscheidung der Kommunalaufsicht legte die Gemeinde im September 2022 Widerspruch ein, der jedoch abgewiesen wurde.

Was genau wird gefragt?

Das Bürgerbegehren zielte darauf ab, den Bau des Solarparks im Ortsteil Niederreihe zu verhindern. Die Initiatoren wollten erreichen, dass die Gemeinde ihre Planungen für dieses spezifische Projekt einstellt. Da ein Bürgerbegehren in Schleswig-Holstein die erste Stufe der direkten Demokratie darstellt, war das erklärte Ziel der Initiatoren die Herbeiführung eines Bürgerentscheids.

Bei einem solchen Entscheid hätten alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde direkt an der Wahlurne über das Schicksal des Solarparks abstimmen sollen.

Argumente der Befürworter

Befürworter von Solarparks auf Freiflächen verweisen in der Regel auf die Notwendigkeit, den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben, um Klimaziele zu erreichen. Auch für die Gemeinde Hohenfelde wurden finanzielle Vorteile und eine Stärkung der kommunalen Einnahmen durch das Projekt in Erwägung gezogen.

Zudem können Solarparks bei entsprechender Planung ökologische Potenziale bieten, etwa durch eine extensive Bewirtschaftung der Flächen, die der Biodiversität zugutekommen kann.

Argumente der Gegner

Die Gegner des Projekts in Hohenfelde äußerten Bedenken hinsichtlich der Flächennutzung. Ein häufiges Argument bei solchen Vorhaben ist der Schutz landwirtschaftlicher Flächen, die für die Nahrungsmittelproduktion erhalten bleiben sollen. Zudem wird oft kritisiert, dass Photovoltaikanlagen vorrangig auf Gebäudedächern installiert werden sollten, anstatt wertvolle Freiflächen in Anspruch zu nehmen.

Auch die fehlende oder als unzureichend empfundene Bürgerbeteiligung im Vorfeld der Planung wird von Kritikern regelmäßig als Grund für den Widerstand angeführt.

Zeitplan und nächste Schritte

Das Verfahren um den Solarpark Hohenfelde ist mittlerweile als erledigt einzustufen. Nachdem das Bürgerbegehren zulässig war und der Weg für einen Bürgerentscheid geebnet schien, änderte sich die Ausgangslage durch den Rückzug des Investors. Da das Projekt durch den Investor nicht weiterverfolgt wurde, entfiel die Grundlage für den geplanten Bürgerentscheid. Somit sind keine weiteren Schritte zur Abstimmung oder Umsetzung dieses spezifischen Solarparks mehr erforderlich.

Was bedeutet das Ergebnis?

Das Ende des Projekts durch den Rückzug des Investors zeigt, wie stark die Planung von Solarparks von externen wirtschaftlichen Faktoren abhängt. Rechtlich gesehen hat ein Bürgerbegehren in Schleswig-Holstein die Funktion, ein Thema auf die Tagesordnung der Bürger zu setzen.

Ist ein Bürgerbegehren erfolgreich, folgt der Bürgerentscheid. Dieser hat die Wirkung eines Beschlusses der Gemeindevertretung. Ein solcher Beschluss ist für die Gemeinde bindend und kann innerhalb von zwei Jahren nur durch einen erneuten Bürgerentscheid abgeändert werden.

Bei der Bauleitplanung, also der Aufstellung von Bebauungsplänen, die regeln, was auf einer Fläche gebaut werden darf, sind die Möglichkeiten für Bürgerbegehren in Schleswig-Holstein jedoch eingeschränkt. Ein Bebauungsplan legt verbindlich fest, wie Grundstücke genutzt werden dürfen.

Da das Projekt in Hohenfelde vorzeitig endete, kam es nicht zu einer finalen Abstimmung durch die Bürger, womit die rechtliche Bindungswirkung eines Bürgerentscheids in diesem Fall nicht zum Tragen kam.

Häufige Fragen

Worum geht es beim Bürgerbegehren in Hohenfelde?

Das Bürgerbegehren richtete sich gegen die geplante Errichtung eines Solarparks im Ortsteil Niederreihe. Die Initiatoren wollten erreichen, dass die Gemeinde Hohenfelde ihre Planungen für dieses konkrete Projekt stoppt.

Wann findet der Bürgerentscheid in Hohenfelde statt?

Es wird keinen Bürgerentscheid geben. Das Verfahren ist erledigt, da der Investor das Projekt zurückgezogen hat und somit die Grundlage für die geplante Abstimmung entfallen ist.

Wer durfte beim Bürgerbegehren in Hohenfelde abstimmen?

Ein Bürgerbegehren selbst ist kein Abstimmungsprozess, sondern ein Verfahren, bei dem Unterschriften gesammelt werden, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Teilnahmeberechtigt am Sammeln der Unterschriften waren alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hohenfelde.

Was waren die Hauptargumente gegen den Solarpark in Hohenfelde?

Die Gegner äußerten Bedenken hinsichtlich des Schutzes landwirtschaftlicher Flächen und der Nutzung von Freiflächen anstelle von Dachflächen. Zudem wurde eine mangelnde Bürgerbeteiligung im Vorfeld der Planungen kritisiert.

Ist ein Bürgerentscheid in Schleswig-Holstein rechtlich bindend?

Ja, ein erfolgreicher Bürgerentscheid hat in Schleswig-Holstein die Wirkung eines Beschlusses der Gemeindevertretung und ist für die Gemeinde bindend. Er kann innerhalb von zwei Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.

Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.

Methodik: So erfassen wir Bürgerbegehren Alle aktuellen Bürgerbegehren auf der Karte

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