Herne· Nordrhein-Westfalen26.2.2023

Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel

AbgelehntKultur & Freizeit KI-Recherche

Das Wichtigste in Kürze

Die Bürgerinitiative wollte den Verkauf und Abriss des ehemaligen Hallenbades Eickel verhindern, um eine Sanierung zu ermöglichen. Der Bürgerentscheid im Februar 2023 scheiterte, womit der Ratsbeschluss zum Abriss und Neubau eines Lehrschwimmbeckens bestehen blieb.

Quelle: LokalKlick.eu

Worum geht es?

Im Zentrum der Auseinandersetzung stand das ehemalige Hallenbad Eickel in Herne, das seit mehreren Jahren leer steht. Die Stadt Herne plante den Verkauf des Grundstücks an einen Investor, der das 1954 errichtete Gebäude abreißen und durch ein Wohn- und Geschäftshaus mit integriertem Lehrschwimmbecken ersetzen wollte. Eine Bürgerinitiative setzte sich für den Erhalt und die Sanierung des bestehenden Bades ein.

Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?

Die Bürgerinitiative Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel formierte sich, um den Ratsbeschluss aus dem Jahr 2021 zu kippen, der den Weg für den Verkauf und Abriss ebnete. Nachdem ein erstes Bürgerbegehren zwar formal vom Rat angenommen, aber durch einen unmittelbar folgenden neuen Ratsbeschluss für den Abriss faktisch entwertet wurde, startete die Initiative ein zweites Bürgerbegehren.

Dieses sammelte die erforderliche Anzahl an Unterschriften, wurde jedoch vom Rat abgelehnt, was den Weg für einen Bürgerentscheid ebnete.

Was genau wird gefragt?

Entgegen der Hoffnung vieler Unterstützer auf eine Sanierung des alten Bades war die Fragestellung beim Bürgerentscheid rechtlich enger gefasst. Die Bürgerinnen und Bürger stimmten darüber ab, ob der Ratsbeschluss zum Verkauf des Grundstücks an den Investor, der den Abriss und Neubau vorsah, zurückgenommen werden sollte. Es wurde nicht direkt über die Sanierung des Hallenbads abgestimmt.

Argumente der Befürworter

Die Bürgerinitiative argumentierte, dass das historische Hallenbad als öffentliche Einrichtung für Sport und Freizeit von großer Bedeutung sei. Sie kritisierte die Abrisspläne und die von der Stadt veranschlagten Sanierungskosten, die nach Ansicht der Initiative zu hoch angesetzt waren. Ziel war es, den Verkauf des Grundstücks zu verhindern und den Erhalt des Bestandsgebäudes zu sichern.

Argumente der Gegner

Die Stadtverwaltung sowie die Ratskoalition aus SPD und CDU verwiesen auf den maroden Zustand des Gebäudes. Eine Sanierung würde einen zweistelligen Millionenbetrag erfordern, für den es kaum Fördermittel gebe. Die Stadt betonte, dass durch den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Lehrschwimmbecken eine moderne Schwimmfläche geschaffen werde, während das alte Gebäude andernfalls zu einer dauerhaften Bauruine verkommen würde.

Zeitplan und nächste Schritte

Der Bürgerentscheid fand am 26. Februar 2023 statt. Da das Begehren abgelehnt wurde, blieb der ursprüngliche Ratsbeschluss zum Verkauf und Abriss des Bades bestehen. Weitere Schritte zur Umsetzung des Investorenprojekts konnten somit fortgesetzt werden.

Was bedeutet das Ergebnis?

Das Scheitern des Bürgerentscheids bedeutet, dass die Stadt Herne an ihren Plänen festhalten konnte. In Nordrhein-Westfalen ist ein Bürgerentscheid ein Instrument der direkten Demokratie, bei dem die Bürger über eine kommunale Angelegenheit abstimmen. Ein Bürgerbegehren ist der Antrag der Bürger, einen Bürgerentscheid herbeizuführen.

Damit ein Bürgerentscheid erfolgreich ist, muss er nicht nur eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten, sondern diese Mehrheit muss auch ein sogenanntes Zustimmungsquorum erreichen, also einen bestimmten Prozentsatz aller Stimmberechtigten ausmachen. Der Ratsbeschluss ist nach einem erfolgreichen Bürgerentscheid für einen bestimmten Zeitraum, in der Regel zwei Jahre, rechtlich bindend und kann nicht durch den Rat abgeändert werden.

Da der Bürgerentscheid in Herne abgelehnt wurde, entfiel diese Bindungswirkung für die Initiative, und der ursprüngliche Ratsbeschluss behielt seine Gültigkeit.

Häufige Fragen

Worum ging es beim Bürgerbegehren zum Hallenbad Eickel in Herne?

Beim Bürgerbegehren ging es um die Frage, ob der Ratsbeschluss zum Verkauf des Grundstücks am Hallenbad Eickel zurückgenommen werden sollte. Die Bürgerinitiative setzte sich für den Erhalt und die Sanierung des bestehenden Gebäudes ein, während die Stadt einen Abriss und einen Neubau mit integriertem Lehrschwimmbecken plante.

Wie endete der Bürgerentscheid in Herne zum Hallenbad Eickel?

Der Bürgerentscheid fand am 26. Februar 2023 statt und wurde abgelehnt. Damit blieb der ursprüngliche Ratsbeschluss, der den Verkauf und Abriss des Bades vorsah, bestehen.

Wer durfte beim Bürgerentscheid in Herne abstimmen?

Beim Bürgerentscheid in Herne waren alle Personen stimmberechtigt, die zum Zeitpunkt der Abstimmung die Voraussetzungen für Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen erfüllten. Dazu gehören in der Regel alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnen.

War das Ergebnis des Bürgerentscheids in Herne bindend?

Ein erfolgreicher Bürgerentscheid hätte den Ratsbeschluss für einen bestimmten Zeitraum bindend ersetzt. Da der Bürgerentscheid in Herne jedoch abgelehnt wurde, entfiel diese Bindungswirkung für die Initiative und der ursprüngliche Ratsbeschluss behielt seine volle Gültigkeit.

Welche Argumente sprachen gegen den Erhalt des Hallenbads Eickel in Herne?

Die Stadtverwaltung und die Ratskoalition verwiesen auf den maroden Zustand des Gebäudes, dessen Sanierung einen zweistelligen Millionenbetrag erfordert hätte. Sie argumentierten, dass durch das Investorenprojekt eine moderne Schwimmfläche geschaffen werde und ein Leerstand beziehungsweise eine Bauruine vermieden werden könne.

Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.

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