Hemsbach· Baden-Württemberg27.9.2026

Schulstandort Hemsbach

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Das Wichtigste in Kürze

Die Bürger stimmten mehrheitlich dafür, die Vertreter der Stadt im Schulverband anzuweisen, gegen die Schillerschulvariante zu stimmen. Der Bürgerentscheid erreichte das notwendige Quorum und ist somit bindend.

Quelle: Schulverband NBB

Quellen

Worum geht es?

Im Zentrum des Bürgerentscheids in Hemsbach stand die Zukunft der weiterführenden Schulen und die strategische Ausrichtung des Schulstandorts. Konkret ging es um die Entscheidung zwischen der sogenannten Schillerschulvariante, die eine bauliche Neuordnung und Zusammenlegung von Schulangeboten vorsah, und dem Erhalt der Carl-Engler-Realschule als eigenständige Schule.

Die Debatte berührte dabei grundlegende Fragen zur Schullandschaft, zur finanziellen Belastbarkeit der Kommune und zur langfristigen Standortplanung für das Gymnasium und die Realschule.

Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?

Das Bürgerbegehren wurde durch eine Elterninitiative ins Leben gerufen, die sich für den Fortbestand der Carl-Engler-Realschule einsetzte. Da der Gemeinderat die Zulässigkeit des Begehrens feststellte und die Entscheidung über den Schulstandort von hoher kommunalpolitischer Bedeutung ist, wurde der Bürgerentscheid als direktes demokratisches Instrument durchgeführt.

Die Initiative wollte damit verhindern, dass die Schillerschulvariante ohne eine breite demokratische Legitimation durch die Bürgerschaft umgesetzt wird.

Was genau wird gefragt?

Die Abstimmungsfrage lautete: Sind Sie dafür, dass die Vertreter der Stadt Hemsbach im Schulverband Nördliche Badische Bergstraße angewiesen werden, gegen die Schillerschulvariante und damit für den Erhalt der Carl-Engler-Realschule als eigenständige Schule zu stimmen?

Mit einem Ja stimmten die Bürger für den Erhalt der Realschule und gegen die Schillerschulvariante, während ein Nein die Unterstützung der geplanten Umstrukturierung bedeutete.

Argumente der Befürworter

Die Befürworter des Erhalts der Carl-Engler-Realschule argumentierten, dass Hemsbach auch künftig drei eigenständige Schularten vor Ort anbieten solle. Sie sahen in der Schillerschulvariante nicht nur das Ende der Realschule, sondern auch eine Einschränkung der räumlichen Kapazitäten für das Gymnasium.

Zudem wurden Bedenken hinsichtlich der Flächennutzung und der Qualität der Außenflächen geäußert, die sich Schüler verschiedener Schularten bei einer Zusammenlegung teilen müssten.

Argumente der Gegner

Die Gegner des Bürgerbegehrens, darunter Teile des Gemeinderats und die Verwaltung, verwiesen auf die finanzielle Machbarkeit. Die Schillerschulvariante wurde als zukunftsfähige und kostengünstigere Lösung dargestellt, um den Schulstandort langfristig zu sichern.

Sie warnten davor, dass ein Ja beim Bürgerentscheid zu einer langjährigen Hängepartie führen könnte, da alternative Konzepte wie ein Neubau auf dem Sportplatz deutlich höhere Investitionskosten verursachen würden, die die Gemeinde finanziell überfordern könnten.

Zeitplan und nächste Schritte

Nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid am 27. September 2026 ist das Ergebnis bindend. Die Vertreter der Stadt Hemsbach im Schulverband Nördliche Badische Bergstraße sind nun angewiesen, gegen die Schillerschulvariante zu stimmen. Da auch in der Nachbargemeinde Laudenbach ein Bürgerentscheid stattfand, der jedoch ein anderes Ergebnis lieferte, stehen die Verantwortlichen vor der Herausforderung, eine neue gemeinsame Lösung im Schulverband zu finden.

Die Rathauschefs haben angekündigt, das weitere Vorgehen abzustimmen, um den Bürgerwillen zu respektieren und gleichzeitig einen zukunftsfähigen Schulstandort zu gewährleisten.

Was bedeutet das Ergebnis?

Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist bindend und hat die gleiche Wirkung wie ein Beschluss des Gemeinderats. In Baden-Württemberg muss ein Bürgerentscheid zwei Hürden nehmen: Die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen und das sogenannte Zustimmungsquorum.

Das Quorum besagt, dass die Mehrheit der Ja-Stimmen mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten ausmachen muss. In Hemsbach wurde dieses Quorum mit 2.022 Ja-Stimmen erreicht, womit die Entscheidung rechtskräftig ist. Ein Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie, bei dem die Bürger über eine kommunale Angelegenheit abstimmen, für die der Gemeinderat zuständig wäre.

Er ersetzt in diesem Fall die Entscheidung des gewählten Gremiums und zwingt die Verwaltung zur Umsetzung des Wählerwillens.

Häufige Fragen

Worum geht es beim Bürgerbegehren in Hemsbach?

Das Bürgerbegehren in Hemsbach behandelte die Zukunft der weiterführenden Schulen und die strategische Planung des Schulstandorts. Dabei stand die Entscheidung zwischen der sogenannten Schillerschulvariante, welche eine bauliche Neuordnung vorsah, und dem dauerhaften Erhalt der Carl-Engler-Realschule als eigenständige Bildungseinrichtung im Mittelpunkt.

Wer durfte beim Bürgerentscheid in Hemsbach abstimmen?

Stimmberechtigt waren alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hemsbach, die die allgemeinen Voraussetzungen für kommunale Wahlen in Baden-Württemberg erfüllten. Dies umfasst in der Regel alle Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde Hemsbach haben.

Wie wurde die Frage beim Bürgerentscheid in Hemsbach formuliert?

Die Wählerinnen und Wähler wurden gefragt, ob sie dafür sind, dass die Vertreter der Stadt Hemsbach im Schulverband Nördliche Badische Bergstraße gegen die Schillerschulvariante stimmen. Ein Ja bedeutete die Unterstützung für den Erhalt der Carl-Engler-Realschule als eigenständige Schule, während ein Nein die geplante Umstrukturierung befürwortete.

Ist das Ergebnis des Bürgerentscheids in Hemsbach bindend?

Ja, das Ergebnis des Bürgerentscheids ist bindend und steht einem Beschluss des Gemeinderats gleich. Da das erforderliche Zustimmungsquorum von 20 Prozent aller Stimmberechtigten erreicht wurde, sind die Vertreter der Stadt Hemsbach nun angewiesen, das durch die Abstimmung bestätigte Ergebnis im Schulverband umzusetzen.

Was passiert nach dem Bürgerentscheid in Hemsbach?

Nachdem der Bürgerentscheid erfolgreich angenommen wurde, müssen die Vertreter der Stadt Hemsbach gegen die Schillerschulvariante stimmen. Da die Nachbargemeinde Laudenbach jedoch ein abweichendes Abstimmungsergebnis erzielte, müssen nun gemeinsame Lösungen für den Schulverband Nördliche Badische Bergstraße erarbeitet werden, um den Schulstandort zukunftsfähig zu gestalten.

Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.

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