Habichtswald· Hessen31.10.2021

Erhalt der Natur im Bereich Höllchenstraße und Saure Breite

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Das Wichtigste in Kürze

Die Bürgerinitiative forderte den Stopp der Aufstellungsbeschlüsse für Neubaugebiete zum Schutz der Natur. Der Bürgerentscheid fand am 31. Oktober 2021 statt.

Quelle: BUND Kreisverband Kassel

Worum geht es?

In der hessischen Gemeinde Habichtswald stand die Ausweisung eines neuen Baugebietes im Ortsteil Dörnberg im Mittelpunkt einer kontroversen Debatte. Die Gemeindevertretung hatte am 17. Februar 2021 mehrheitlich beschlossen, im Bereich der Höllchenstraße und der Sauren Breite etwa 45.000 Quadratmeter Kulturlandschaft als Bauland auszuweisen.

Ziel war es, der konstanten Nachfrage nach Wohnraum zu begegnen und die wohnbauliche Siedlungsentwicklung zu fördern. Gegen dieses Vorhaben formierte sich Widerstand aus der Bürgerschaft, der in einem Bürgerbegehren mündete.

Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?

Die Bürgerinitiative kritisierte den geplanten Eingriff in den Naturhaushalt und forderte den Stopp der Aufstellungsbeschlüsse für die Neubaugebiete. Ein Aufstellungsbeschluss ist der formelle Startschuss der Gemeinde für die Planung eines neuen Baugebiets, mit dem das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans eingeleitet wird.

Die Initiative sammelte die erforderlichen 412 Unterschriften, um einen Bürgerentscheid zu erzwingen. Nachdem die Gemeindevertretung die Zulässigkeit des Begehrens am 7. Juli 2021 bestätigt hatte, wurde der Bürgerentscheid für den 31. Oktober 2021 angesetzt.

Was genau wird gefragt?

Die Bürgerinnen und Bürger von Habichtswald waren dazu aufgerufen, über die Zukunft der Flächen im Bereich Höllchenstraße und Saure Breite abzustimmen. Die zentrale Frage lautete, ob die geplanten Neubaugebiete gestoppt werden sollen, um die dortige Natur und Kulturlandschaft zu erhalten.

Argumente der Befürworter

Die Befürworter des Bürgerbegehrens, unterstützt durch die BUND-Kreisgruppe Kassel, argumentierten primär mit dem Schutz der Natur. Sie sahen in der Ausweisung von 45.000 Quadratmetern Bauland einen weitreichenden und vermeidbaren Eingriff in den Naturhaushalt. Der Erhalt der Flächen wurde als wichtiger Beitrag zum Umweltschutz und zur Bewahrung der lokalen Kulturlandschaft hervorgehoben.

Argumente der Gegner

Die Gemeindevertretung und die Befürworter der Baugebiete verwiesen auf die konstante Nachfrage nach Bauland für eine wohnbauliche Nutzung, der die Gemeinde mit ihrem bisherigen Angebot nicht mehr adäquat begegnen könne. Die Planung sollte zudem den Zielvorstellungen des Regionalplans Nordhessen entsprechen, um eine geordnete Siedlungsentwicklung zu gewährleisten.

Zeitplan und nächste Schritte

Der Bürgerentscheid fand am 31. Oktober 2021 statt. Nach dem erfolgreichen Votum der Bürgerinnen und Bürger wurde das Ergebnis in der Gemeinde bekannt gemacht. Die Gemeinde hat in der Folge Konzepte zum Natur- und Artenschutz erarbeitet, die als Diskussionsgrundlage für die weitere Entwicklung dienen sollen.

Was bedeutet das Ergebnis?

Ein Bürgerentscheid in Hessen hat die rechtliche Wirkung eines Beschlusses der Gemeindevertretung. Er ist damit für die Gemeinde bindend. Der Flächennutzungsplan, der die geplante Art der Bodennutzung für das gesamte Gemeindegebiet darstellt, muss bei solchen Entscheidungen berücksichtigt werden.

In Hessen gilt bei einem Bürgerentscheid, dass die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet, sofern diese Mehrheit ein bestimmtes Quorum erreicht. Das bedeutet, dass eine Mindestanzahl an Ja- oder Nein-Stimmen erreicht werden muss, damit das Ergebnis gültig ist.

Ein erfolgreicher Bürgerentscheid kann frühestens nach drei Jahren durch einen neuen Beschluss der Gemeindevertretung abgeändert werden.

Häufige Fragen

Worum geht es beim Bürgerbegehren in Habichtswald?

Das Bürgerbegehren richtete sich gegen die geplante Ausweisung von rund 45.000 Quadratmetern Bauland in den Bereichen Höllchenstraße und Saure Breite. Die Bürgerinitiative wollte durch das Begehren den Stopp der Bauplanungen erreichen, um die dortige Kulturlandschaft und den Naturhaushalt zu bewahren.

Wann fand der Bürgerentscheid in Habichtswald statt?

Der Bürgerentscheid zur Zukunft der Flächen an der Höllchenstraße und Sauren Breite wurde am 31. Oktober 2021 in der Gemeinde Habichtswald durchgeführt. Zuvor hatte die Gemeindevertretung im Juli 2021 die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens formal bestätigt.

Wer durfte beim Bürgerentscheid in Habichtswald abstimmen?

Beim Bürgerentscheid waren alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Habichtswald stimmberechtigt. Dies umfasst Personen, die zum Zeitpunkt der Abstimmung ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde hatten und die geltenden Voraussetzungen für Kommunalwahlen in Hessen erfüllten.

Ist das Ergebnis des Bürgerentscheids in Habichtswald bindend?

Ja, ein Bürgerentscheid hat in Hessen die rechtliche Wirkung eines Beschlusses der Gemeindevertretung und ist somit für die Gemeinde bindend. Das Ergebnis konnte nach drei Jahren durch einen neuen Beschluss der Gemeindevertretung frühestens wieder geändert werden.

Wie ging der Bürgerentscheid in Habichtswald aus?

Das Bürgerbegehren zum Erhalt der Natur im Bereich Höllchenstraße und Saure Breite war erfolgreich. Die Mehrheit der abstimmenden Bürgerinnen und Bürger stimmte gegen die geplanten Neubaugebiete, wodurch die Gemeinde zur Berücksichtigung dieses Votums verpflichtet wurde.

Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.

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