Großräschen· Brandenburg24.9.2024

Bau eines Rechenzentrums im OT Saalhausen

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Das Wichtigste in Kürze

Die Bürger von Großräschen stimmten über den Bau eines Rechenzentrums auf Ackerflächen bei Saalhausen ab. Der Bürgerentscheid war erfolgreich im Sinne des Begehrens.

Quelle: Datenbank Bürgerbegehren

Worum geht es?

In der brandenburgischen Stadt Großräschen stand der geplante Bau eines Rechenzentrums auf Ackerflächen nahe der Autobahn 13 im Ortsteil Saalhausen im Mittelpunkt einer kontroversen Debatte. Das Projekt wurde als potenzielle Grundlage für die Entwicklung eines fünften Gewerbegebiets in der Region diskutiert, da die Kapazitäten in den bestehenden Gewerbeflächen der Stadt nahezu ausgeschöpft sind.

Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?

Die Ansiedlung eines solchen Großprojekts auf bisher landwirtschaftlich genutzten Flächen löste in der Bevölkerung unterschiedliche Reaktionen aus. Um die Stimmung in der Stadt zu erfassen und eine Entscheidungsgrundlage für die kommunalen Gremien zu schaffen, wurde eine Bürgerbefragung initiiert.

Diese fand am 22. September 2024 parallel zur Landtagswahl statt, um eine möglichst hohe Beteiligung der Einwohner zu gewährleisten.

Was genau wird gefragt?

Die Abstimmungsberechtigten mussten auf einem separaten Wahlschein die Frage beantworten: Befürworten Sie den Bau eines Rechenzentrums auf bisherigen Ackerflächen an der Autobahn bei Saalhausen? Die Antwortmöglichkeiten waren auf ein einfaches Ja oder Nein beschränkt.

Argumente der Befürworter

Befürworter des Projekts sehen in dem Rechenzentrum eine wichtige Chance für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt. Es wird als Impulsgeber für den Strukturwandel in der Lausitz betrachtet, der neue Arbeitsplätze schaffen und die Voraussetzungen für ein weiteres Gewerbegebiet in Großräschen bilden könnte.

Argumente der Gegner

Kritiker des Vorhabens äußerten Bedenken hinsichtlich der Flächenversiegelung und des Verlusts von Ackerland. Zudem wurden Fragen zur ökologischen Verträglichkeit und zur landschaftlichen Veränderung durch den Bau eines solchen Industrieobjekts in der Nähe des Ortsteils Saalhausen thematisiert.

Zeitplan und nächste Schritte

Nach dem knappen Votum der Bürger haben die Stadtverordneten den Weg für das Projekt geebnet. Der Bürgermeister bestätigte, dass die Stadtabgeordneten grünes Licht für die Aufstellung eines Bebauungsplans gegeben haben. Ein Bebauungsplan ist ein verbindliches Dokument der Gemeinde, das detailliert festlegt, wie Grundstücke bebaut werden dürfen und welche Flächen für welche Zwecke, etwa Gewerbe oder Grünanlagen, vorgesehen sind. Die Projektentwickler und die kommunalen Gremien befinden sich nun in der Phase der weiteren Planung und Vorbereitung.

Was bedeutet das Ergebnis?

Die Bürgerbefragung endete mit einem äußerst knappen Ergebnis: 2.366 Stimmen (50,6 Prozent) entfielen auf Ja, während 2.314 Stimmen (49,4 Prozent) mit Nein votierten. In Brandenburg ist bei einem Bürgerentscheid zu beachten, dass dieser eine Bindungswirkung entfaltet, sofern ein sogenanntes Zustimmungsquorum erreicht wird.

Das bedeutet, dass eine bestimmte Mindestanzahl an Ja-Stimmen erreicht werden muss, damit das Ergebnis für die Stadtverordnetenversammlung rechtlich bindend ist. Da es sich hierbei um eine Bürgerbefragung handelte, diente das Ergebnis primär als politisches Stimmungsbild, das die Entscheidungsträger in ihre weiteren Beratungen einbeziehen.

Der Flächennutzungsplan, der die grobe Art der Bodennutzung für das gesamte Gemeindegebiet festlegt, muss für solche Projekte oft angepasst werden, was durch den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan eingeleitet wird.

Häufige Fragen

Worum geht es bei dem geplanten Rechenzentrum im Ortsteil Saalhausen in Großräschen?

Es geht um den Bau eines Rechenzentrums auf bisher landwirtschaftlich genutzten Ackerflächen nahe der Autobahn 13. Das Projekt soll als Grundlage für die Entwicklung eines fünften Gewerbegebiets in der Region dienen und den wirtschaftlichen Strukturwandel vorantreiben.

Wie haben die Bürger in Großräschen über das geplante Rechenzentrum abgestimmt?

Die Abstimmungsberechtigten konnten am 22. September 2024 mit Ja oder Nein darüber entscheiden, ob sie den Bau auf den Ackerflächen bei Saalhausen befürworten. Das Ergebnis fiel mit 50,6 Prozent für Ja und 49,4 Prozent für Nein äußerst knapp aus.

Was bedeutet das Ergebnis der Bürgerbefragung für das Rechenzentrum in Großräschen?

Da es sich um eine Bürgerbefragung handelte, diente das Ergebnis primär als politisches Stimmungsbild für die Entscheidungsträger. Die Stadtverordneten haben im Anschluss grünes Licht für die Aufstellung eines Bebauungsplans gegeben, um das Projekt formal weiter vorzubereiten.

Welche Argumente wurden bei der Debatte zum Rechenzentrum in Saalhausen angeführt?

Befürworter sehen in dem Projekt eine wirtschaftliche Chance und einen Impulsgeber für neue Arbeitsplätze. Kritiker hingegen äußern Bedenken bezüglich der Flächenversiegelung, des Verlusts von Ackerland sowie der ökologischen und landschaftlichen Auswirkungen.

Wie geht es nach dem Beschluss für das Rechenzentrum in Großräschen weiter?

Die Stadtverordnetenversammlung hat den Weg für einen Bebauungsplan geebnet, der die detaillierte Nutzung der Grundstücke festlegt. Aktuell befinden sich die Projektentwickler und die kommunalen Gremien in der Phase der weiteren Planung und Vorbereitung.

Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.

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