Erlangen· Bayern9.6.2024

Bürgerentscheid zur Seilbahn am Burgberg

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Das Wichtigste in Kürze

Die Bürger stimmten gegen den Bau einer geplanten Seilbahn, die den Stadtkern mit dem Burgberg verbinden sollte. Das Projekt wurde aufgrund der Entscheidung gestoppt.

Quelle: Stadt Erlangen

Worum geht es?

Bei dem Bürgerentscheid am 9. Juni 2024 in Erlangen ging es um die Realisierung der sogenannten Stadt-Umland-Bahn (StUB). Dabei handelt es sich um ein groß angelegtes Infrastrukturprojekt, das eine Straßenbahnverbindung zwischen den Städten Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach vorsieht. Das Projekt umfasst eine rund 26 Kilometer lange Strecke, die durch die Erlanger Innenstadt bis zum Bahnhof führen soll.

Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?

Die Stadt-Umland-Bahn ist ein langjähriges Planungsvorhaben, das bereits mehrfach Gegenstand politischer Debatten und Bürgerbeteiligungen war. Bereits im Jahr 2016 gab es einen Bürgerentscheid zu diesem Thema, bei dem sich eine Mehrheit für die Fortführung der Planungen aussprach.

Im Februar 2024 beschloss der Erlanger Stadtrat mit großer Mehrheit ein Ratsbegehren, um die Bürgerinnen und Bürger erneut über den aktuellen Planungsstand abstimmen zu lassen. Ein Ratsbegehren ist ein Instrument, bei dem der Stadtrat selbst die Initiative ergreift, um eine Sachfrage durch die Bürgerschaft entscheiden zu lassen.

Was genau wird gefragt?

Die konkrete Fragestellung auf dem Stimmzettel lautete: Sind Sie dafür, dass die Verlängerung der Nürnberger Straßenbahn (Stadt-Umland-Bahn – StUB) durch die Erlanger Innenstadt bis zum Bahnhof und weiter nach Herzogenaurach auf Basis der vorliegenden Planungen gebaut wird? Die Wähler konnten sich mit Ja oder Nein entscheiden.

Argumente der Befürworter

Befürworter des Projekts, darunter Vertreter der Stadtverwaltung und verschiedene Umweltverbände, betonten die Bedeutung der StUB für die Verkehrswende in der Metropolregion. Sie argumentierten, dass die Bahn eine umweltfreundliche Alternative zum Individualverkehr darstelle und dazu beitragen könne, Staus zu reduzieren und die Lebensqualität in der Stadt zu erhöhen.

Zudem wurde auf die langfristige Entlastung des Straßennetzes und die bessere Anbindung von Wohngebieten und Arbeitsplätzen verwiesen.

Argumente der Gegner

Kritiker des Projekts äußerten Bedenken hinsichtlich der hohen Kosten und der langen Planungsdauer. Einige Gegner hinterfragten die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens und äußerten Zweifel daran, ob die StUB die erhofften verkehrlichen Entlastungen tatsächlich in ausreichendem Maße bringen werde.

Auch die Auswirkungen der Baumaßnahmen auf das Stadtbild und die Verkehrsführung während der Bauphase wurden als kritische Punkte angeführt.

Zeitplan und nächste Schritte

Mit dem positiven Votum der Bürgerinnen und Bürger am 9. Juni 2024 ist der Weg für die weitere Umsetzung des Projekts geebnet. Die Stadt Erlangen und der Zweckverband StUB können nun auf Basis der vorliegenden Planungen mit den nächsten Schritten fortfahren, die unter anderem die detaillierte Ausführungsplanung und die Einleitung der notwendigen Genehmigungsverfahren umfassen.

Was bedeutet das Ergebnis?

Mit einer Mehrheit von 52,4 Prozent der Stimmen wurde das Projekt angenommen. In Bayern hat ein Bürgerentscheid die gleiche Bindungswirkung wie ein Stadtratsbeschluss. Das bedeutet, dass die Entscheidung der Bürger für die Verwaltung und den Stadtrat verbindlich ist und nicht durch einen einfachen Ratsbeschluss kurzfristig wieder aufgehoben werden kann.

Für die Gültigkeit eines Bürgerentscheids muss zudem ein sogenanntes Zustimmungsquorum erreicht werden. Das bedeutet, dass sich mindestens 10 Prozent der Wahlberechtigten für eine der beiden Antwortmöglichkeiten entscheiden müssen. Da dieses Quorum erreicht wurde und die Mehrheit der abgegebenen Stimmen für das Projekt votierte, ist das Ergebnis rechtlich bindend.

Häufige Fragen

Worum geht es beim Bürgerentscheid zur Stadt-Umland-Bahn in Erlangen?

Bei dem Bürgerentscheid am 9. Juni 2024 stimmten die Erlanger Bürger über den Bau der sogenannten Stadt-Umland-Bahn ab. Ziel des Projekts ist eine Straßenbahnverbindung zwischen Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach, die unter anderem durch die Erlanger Innenstadt bis zum Bahnhof führen soll.

Wie lautet das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Stadt-Umland-Bahn in Erlangen?

Das Projekt wurde mit einer Mehrheit von 52,4 Prozent der abgegebenen Stimmen angenommen. Damit hat sich die Mehrheit der Wähler für die Realisierung der Stadt-Umland-Bahn auf Basis der vorliegenden Planungen ausgesprochen.

Ist das Ergebnis des Bürgerentscheids in Erlangen bindend?

Ja, das Ergebnis ist rechtlich bindend. Ein Bürgerentscheid hat in Bayern die gleiche Wirkung wie ein Stadtratsbeschluss und kann nicht kurzfristig durch eine einfache Entscheidung des Stadtrats aufgehoben werden.

Wer durfte beim Bürgerentscheid in Erlangen abstimmen?

Abstimmungsberechtigt waren alle Bürgerinnen und Bürger, die zum Zeitpunkt der Abstimmung die Voraussetzungen für die Teilnahme an Kommunalwahlen in Erlangen erfüllten. Dies umfasst in der Regel alle Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und ihren Hauptwohnsitz in Erlangen haben.

Wie geht es nach dem Bürgerentscheid in Erlangen weiter?

Nach dem positiven Votum der Bürger können die Stadt Erlangen und der Zweckverband StUB mit den nächsten Planungsschritten beginnen. Dazu gehören die detaillierte Ausführungsplanung sowie die Einleitung der notwendigen behördlichen Genehmigungsverfahren für das Infrastrukturprojekt.

Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.

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