Eisenberg· Bayern27.9.2026

Haus am Schlossberg

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Das Wichtigste in Kürze

Die Bürger stimmten in einem Bürgerentscheid mehrheitlich für die Errichtung der geplanten Pflegeeinrichtung am Schlossberg. Das Projekt umfasst Wohngemeinschaften und eine Tagespflege.

Quelle: Allgäuer Zeitung

Quellen

Worum geht es?

In der Gemeinde Eisenberg im Allgäu stand die Realisierung einer neuen Pflegeeinrichtung zur Debatte. Das Projekt mit dem Namen Haus am Schlossberg umfasst eine ambulant betreute Wohngemeinschaft mit 24 Wohneinheiten sowie eine integrierte Tagespflege für 15 Gäste.

Ziel des Vorhabens ist es, die pflegerische Versorgungsstruktur in der Region zu verbessern und demenzsensiblen sowie barrierefreien Wohnraum zu schaffen. Das Projekt wird durch den Freistaat Bayern gefördert.

Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?

Nachdem der Gemeinderat im September 2025 den Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gefasst hatte, formierte sich Widerstand. Ein Aufstellungsbeschluss ist der formelle Startschuss einer Gemeinde, um für ein bestimmtes Gebiet Baurecht zu schaffen.

Eine Bürgerinitiative kritisierte den vorgesehenen Standort am nordwestlichen Rand des Wohngebiets Im Gschwend. Da der Gemeinderat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bestätigte, aber weiterhin hinter dem Projekt stand, setzte er ein Ratsbegehren dagegen. Dies führte dazu, dass die Bürgerinnen und Bürger am 27. September 2026 in einem Bürgerentscheid über das Schicksal des Standorts abstimmen konnten.

Was genau wird gefragt?

Die Abstimmenden mussten sich zu zwei Fragestellungen positionieren. Beim ersten Bürgerentscheid ging es um die Weiterführung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans, der den Bau am geplanten Standort ermöglichen sollte. Beim zweiten Bürgerentscheid, initiiert durch die Bürgerinitiative, wurde gefragt, ob die Einrichtung nicht am derzeit geplanten Standort gebaut werden soll.

Zudem gab es eine Stichfrage für den Fall, dass beide Begehren in einer Weise entschieden werden, die nicht miteinander vereinbar ist.

Argumente der Befürworter

Die Befürworter, darunter die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat, betonten die Notwendigkeit der Einrichtung für die Altersvorsorge und Versorgung in der Gemeinde. Sie verwiesen darauf, dass der Standort sorgfältig gewählt wurde und eine zeitnahe Realisierung essenziell sei, um die staatlichen Fördermittel nicht zu gefährden.

Bürgermeisterin Eva Schabel sah in dem Ratsbegehren den richtigen Weg, um eine klare Entscheidungsgrundlage zu schaffen.

Argumente der Gegner

Die Vertreter des Bürgerbegehrens wandten sich nicht grundsätzlich gegen die Pflegeeinrichtung als solche, sondern lehnten den spezifischen Standort ab. Sie äußerten Bedenken hinsichtlich der Standortwahl, ohne dass im Detail öffentlich dokumentiert wurde, welche alternativen Flächen sie bevorzugt hätten. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens vertraten die Ansicht, dass der gewählte Platz nicht optimal sei.

Zeitplan und nächste Schritte

Der Bürgerentscheid fand am 27. September 2026 statt. Die Abstimmungsunterlagen wurden den Bürgerinnen und Bürgern vorab zugestellt, wobei sowohl eine Urnenwahl als auch eine Briefabstimmung möglich waren. Mit dem positiven Votum für das Projekt ist der Weg für die Gemeinde nun frei, den Bebauungsplan weiterzuverfolgen und die notwendigen planungsrechtlichen Schritte abzuschließen.

Was bedeutet das Ergebnis?

Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler sprach sich für das Haus am Schlossberg am geplanten Standort aus. Damit wurde das Projekt durch das Votum der Bürger bestätigt. In Bayern ist ein Bürgerentscheid rechtlich bindend und hat die gleiche Wirkung wie ein Beschluss des Gemeinderats.

Er kann für die Dauer von drei Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Damit ein Bürgerentscheid gültig ist, muss er neben der Mehrheit der abgegebenen Stimmen auch ein Zustimmungsquorum erreichen. Das bedeutet, dass die Ja-Stimmen einen bestimmten Prozentsatz der Stimmberechtigten ausmachen müssen, was in Eisenberg durch das klare Ergebnis erreicht wurde.

Häufige Fragen

Worum geht es beim Bürgerbegehren Haus am Schlossberg in Eisenberg?

Das Bürgerbegehren richtete sich gegen den geplanten Standort für eine neue Pflegeeinrichtung mit 24 Wohneinheiten und Tagespflege. Die Bürgerinitiative kritisierte dabei primär die Standortwahl am Rand des Wohngebiets Im Gschwend, während der Gemeinderat die Notwendigkeit der Einrichtung und die Eignung der Fläche betonte.

Wann fand der Bürgerentscheid in Eisenberg statt?

Der Bürgerentscheid zum Haus am Schlossberg wurde am 27. September 2026 durchgeführt. Die Bürgerinnen und Bürger konnten dabei sowohl per Urnenwahl als auch per Briefwahl ihre Stimme abgeben.

Wer durfte beim Bürgerentscheid in Eisenberg abstimmen?

Abstimmungsberechtigt waren alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Eisenberg, die zum Zeitpunkt des Bürgerentscheids das 18. Lebensjahr vollendet hatten. Zudem mussten sie seit mindestens zwei Monaten ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde haben und durften nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen sein.

Ist das Ergebnis des Bürgerentscheids in Eisenberg bindend?

Ja, das Ergebnis ist rechtlich bindend und steht einem Beschluss des Gemeinderats gleich. Der gefasste Beschluss kann für die Dauer von drei Jahren nicht durch den Gemeinderat, sondern nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.

Wie wurde das Bürgerbegehren in Eisenberg entschieden?

Die Wählerinnen und Wähler haben sich mehrheitlich für die Realisierung des Projekts am geplanten Standort ausgesprochen. Da das Ergebnis zudem das erforderliche Zustimmungsquorum erreichte, ist der Weg für die Gemeinde frei, die planungsrechtlichen Schritte für das Haus am Schlossberg abzuschließen.

Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.

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