Windkraft Buttenheim
Das Wichtigste in Kürze
Die Bürgerinnen und Bürger stimmten in einem Ratsbegehren über die Ausweisung eines Windvorranggebiets ab. Mit einer Zustimmung von 70 Prozent wurde das Projekt für den Bau von drei Windenergieanlagen befürwortet.
Quelle: Aiwanger: In Buttenheim hat der Windkümmerer das Windkraftprojekt tatkräftig unterstützt und dabei zWorum geht es?
Im Markt Buttenheim, einer Gemeinde im oberfränkischen Landkreis Bamberg, wurde der Bau von drei Windenergieanlagen geplant. Das Projekt sieht vor, im Bereich nördlich von Tiefenhöchstadt auf einer Fläche von etwa 50 Hektar Windkraftanlagen der 7-Megawatt-Klasse zu errichten.
Ziel der Gemeinde ist es, einen aktiven Beitrag zur Energiewende zu leisten und die Wertschöpfung durch ein kommunales Projekt vor Ort zu halten.
Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?
Die Gemeinde Buttenheim verfolgt seit Jahren eine aktive Energiepolitik. Um die Akzeptanz für das Windkraftprojekt sicherzustellen und die Bevölkerung frühzeitig in den Prozess einzubinden, entschied sich der Marktgemeinderat für die Durchführung eines Ratsbegehrens.
Ein Ratsbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie, bei dem der Gemeinderat selbst die Bürgerinnen und Bürger über eine wichtige kommunale Angelegenheit abstimmen lässt. Dies geschah im Vorfeld der weiteren Planungen, um eine breite demokratische Legitimation für das Vorhaben zu erhalten.
Was genau wird gefragt?
Die Bürgerinnen und Bürger wurden am 26. September 2021, zeitgleich mit der Bundestagswahl, dazu aufgerufen, über die Ausweisung eines Windvorranggebiets und den Bau der Windenergieanlagen abzustimmen. Die Fragestellung zielte darauf ab, ob die Gemeinde die notwendigen planungsrechtlichen Schritte für die Errichtung der Anlagen einleiten soll.
Argumente der Befürworter
Die Befürworter des Projekts, darunter die Gemeindeverwaltung, betonten vor allem den Beitrag zum Klimaschutz und zur regionalen Energieversorgung. Ein zentrales Argument war die lokale Wertschöpfung: Da das Projekt in der Hand des Marktes Buttenheim liegt, sollen die Erträge der Gemeinde und den Bürgern zugutekommen.
Zudem wurde auf die Möglichkeit einer finanziellen Beteiligung der Einwohner hingewiesen. Naturschutzverbände wie der Bund Naturschutz und der Landesbund für Vogel- und Naturschutz bewerteten das geplante Vorranggebiet als grundsätzlich geeignet. Auch die Unabhängigkeit von Energieimporten und die CO2-neutrale Stromerzeugung wurden als wesentliche Vorteile angeführt.
Argumente der Gegner
Öffentliche Informationen zu organisierten Gegenkampagnen oder spezifischen Argumenten von Gegnern sind in den verfügbaren Quellen nicht explizit dokumentiert. Die Gemeinde setzte jedoch auf eine transparente Informationspolitik, um Bedenken hinsichtlich des Landschaftsschutzes oder möglicher Beeinträchtigungen durch Lärm und Schattenwurf frühzeitig durch fachliche Untersuchungen und die Einhaltung von Abstandsregeln zu begegnen.
Zeitplan und nächste Schritte
Nach der erfolgreichen Abstimmung im Jahr 2021 wurden die Planungen konkretisiert. Der Regionale Planungsverband Oberfranken-West wies die Fläche als Windvorranggebiet aus. Ein Windvorranggebiet ist eine durch die Regionalplanung festgelegte Fläche, in der die Windenergienutzung Vorrang vor anderen Nutzungen hat.
Im Februar 2024 reichte die Gemeinde den Genehmigungsantrag nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz ein. Die Inbetriebnahme der Anlagen ist für das Jahr 2027 vorgesehen.
Was bedeutet das Ergebnis?
Mit einer Zustimmung von über 70 Prozent erteilten die Bürgerinnen und Bürger dem Projekt ein deutliches Mandat. In Bayern ist ein Bürgerentscheid rechtlich bindend und steht einem Gemeinderatsbeschluss gleich. Das bedeutet, dass der Gemeinderat für die Dauer von drei Jahren nicht gegen das Ergebnis entscheiden darf.
Ein Ratsbegehren ist zudem an ein Zustimmungsquorum gebunden, das hier durch die hohe Wahlbeteiligung und die deutliche Mehrheit klar erfüllt wurde. Der Prozess in Buttenheim gilt als Beispiel für eine gelungene Bürgerbeteiligung, bei der durch frühzeitige Information und die Aussicht auf finanzielle Teilhabe eine hohe Akzeptanz für den Ausbau der Windenergie erreicht wurde.
Häufige Fragen
Worum geht es beim Bürgerbegehren in Buttenheim?
Beim Bürgerbegehren in Buttenheim ging es um den geplanten Bau von drei Windenergieanlagen nördlich von Tiefenhöchstadt. Ziel der Gemeinde ist es, durch dieses kommunale Projekt einen aktiven Beitrag zur Energiewende zu leisten und die Wertschöpfung vor Ort zu halten.
Wann fand der Bürgerentscheid in Buttenheim statt?
Der Bürgerentscheid in Buttenheim wurde am 26. September 2021 durchgeführt. Die Abstimmung fand zeitgleich mit der Bundestagswahl statt.
Wer durfte beim Bürgerentscheid in Buttenheim abstimmen?
Abstimmungsberechtigt waren alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Buttenheim, die die gesetzlichen Voraussetzungen für die Teilnahme an einem Bürgerentscheid in Bayern erfüllten. Dazu gehört in der Regel das Erreichen des Wahlalters und der Hauptwohnsitz in der Gemeinde.
Ist das Ergebnis des Bürgerentscheids in Buttenheim bindend?
Ja, das Ergebnis ist rechtlich bindend und steht einem Gemeinderatsbeschluss gleich. Der Gemeinderat darf für die Dauer von drei Jahren nicht gegen das bei der Abstimmung erzielte Ergebnis entscheiden.
Wie haben die Bürger in Buttenheim abgestimmt?
Die Bürgerinnen und Bürger von Buttenheim haben das Windkraftprojekt mit einer deutlichen Mehrheit von über 70 Prozent angenommen. Damit erhielt das Vorhaben ein klares demokratisches Mandat für die weitere Planung und Umsetzung.
Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.
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