Berlin· Berlin1.12.2021

Erhalt des Wenckebach-Krankenhauses

Unterschriften werden gesammeltGesundheit KI-Recherche

Das Wichtigste in Kürze

Eine Bürgerinitiative setzte sich für den Erhalt des Wenckebach-Krankenhauses ein, das vom Klinikbetreiber Vivantes geschlossen werden sollte. Das Anliegen wurde Ende 2021 öffentlich thematisiert.

Quelle: Bürgerinitiative myDRG

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Chancen: eher gering
  • Die gesundheitspolitische Entscheidung liegt primär in der Zuständigkeit des landeseigenen Klinikbetreibers Vivantes und unterliegt nicht unmittelbar der bezirklichen Beschlussmacht.
  • Bürgerbegehren in Berlin unterliegen strengen Zulässigkeitskriterien bei Personal- und Organisationsentscheidungen öffentlicher Unternehmen.
  • Eine Realisierung ist faktisch durch die weit fortgeschrittene Umstrukturierung und bereits getroffene medizinische Planungen erschwert.
  • Die rechtliche Bindungswirkung für derartige betriebswirtschaftliche Klinikstrategien ist bei rein bezirklichen Begehren oft nicht gegeben.

Diese Einschätzung wurde automatisch von einer KI aus Presseberichten erstellt. Sie ist keine Prognose und keine Rechtsberatung und kann Fehler enthalten.

Worum geht es?

Das Wenckebach-Krankenhaus in Berlin-Tempelhof ist ein traditionsreicher Klinikstandort, der als ehemaliges Militärhospital in Pavillonbauweise errichtet wurde. Der Klinikbetreiber Vivantes plante, den Standort aufzugeben und die medizinischen Leistungen in einen Neubau am Auguste-Viktoria-Klinikum zu verlagern.

Das Ziel der Initiative war es, diese Schließung zu verhindern und den Krankenhausbetrieb am Standort Wenckebach dauerhaft zu sichern.

Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?

Die Pläne zur Verlagerung wurden erstmals im September 2020 öffentlich bekannt. Vivantes begründete den Schritt mit hohen Sanierungskosten für die denkmalgeschützten Gebäude, die für moderne medizinische Anforderungen als ungeeignet angesehen wurden. Da die Instandhaltung der alten Bausubstanz nach Ansicht des Betreibers wirtschaftlich nicht sinnvoll war, formierte sich Widerstand.

Ende 2021 und Anfang 2022 intensivierte sich die öffentliche Debatte, und eine Bürgerinitiative begann mit der Sammlung von Unterschriften, um den Erhalt des Krankenhauses politisch einzufordern.

Was genau wird gefragt?

Das Bürgerbegehren zielte darauf ab, die Schließung des Wenckebach-Krankenhauses zu stoppen. Die Fragestellung war darauf ausgerichtet, den Klinikbetrieb am Standort Tempelhof zu erhalten, anstatt die medizinischen Fachbereiche in das Auguste-Viktoria-Klinikum zu integrieren.

Argumente der Befürworter

Die Befürworter des Erhalts betonten die Bedeutung des Krankenhauses für die lokale Gesundheitsversorgung im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. Kritiker der Schließung verwiesen darauf, dass der Standort über Jahre hinweg kaputtgespart worden sei und Investitionen in die Sanierung unterblieben seien.

Zudem wurde die Sorge geäußert, dass durch die Zusammenlegung medizinische Kapazitäten verloren gehen könnten und die wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung gefährdet sei.

Argumente der Gegner

Der Klinikbetreiber Vivantes und Teile der Politik argumentierten, dass die denkmalgeschützten Gebäude mit ihren verwinkelten Strukturen und langen Gängen nicht mehr zeitgemäß seien. Eine Sanierung wäre laut Vivantes teurer gewesen als ein Neubau am Auguste-Viktoria-Klinikum, ohne dass dadurch moderne medizinische Strukturen hätten entstehen können.

Zudem wurde darauf verwiesen, dass die medizinischen Fachbereiche beider Standorte bereits eng zusammenarbeiteten und eine Zusammenlegung Synergieeffekte erzeuge.

Zeitplan und nächste Schritte

Nach der Ankündigung der Schließung und den darauffolgenden Protesten wurden verschiedene Gutachten in Auftrag gegeben, um die Bedarfe der Bevölkerung zu analysieren. In der Folge gab es Überlegungen, das Gelände für einen Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe zu nutzen.

Aufgrund der angespannten finanziellen Lage des Landes Berlin wurde jedoch deutlich, dass dieses Projekt keine Priorität erhalten würde. Über den aktuellen Stand der konkreten Umsetzung der Schließung oder etwaige neue Planungen für das Gelände liegen keine abschließenden Informationen vor.

Was bedeutet das Ergebnis?

In Berlin gelten für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide spezifische Regeln. Ein Bürgerbegehren ist ein Instrument, mit dem Bürgerinnen und Bürger die Durchführung eines Bürgerentscheids erzwingen können. Wenn ein Bürgerbegehren erfolgreich ist, findet ein Bürgerentscheid statt, bei dem die Wahlberechtigten direkt über eine Sachfrage abstimmen.

Damit ein Bürgerentscheid gültig ist, muss er ein Zustimmungsquorum erreichen, das heißt, eine bestimmte Mindestanzahl der Abstimmenden muss mit Ja stimmen. Ist der Bürgerentscheid erfolgreich, hat er die gleiche Bindungswirkung wie ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung oder des Abgeordnetenhauses.

Fachbegriffe wie der Flächennutzungsplan, der die geplante Art der Bodennutzung für das gesamte Stadtgebiet darstellt, oder ein Aufstellungsbeschluss, der den Beginn eines Bebauungsplanverfahrens einleitet, spielen bei solchen städtebaulichen Fragen oft eine Rolle, waren jedoch im direkten Kontext der Klinikschließung weniger zentral als die betriebswirtschaftlichen Entscheidungen des Klinikbetreibers.

Häufige Fragen

Worum geht es beim Bürgerbegehren zum Wenckebach-Krankenhaus in Berlin?

Das Bürgerbegehren richtet sich gegen die geplante Schließung des Wenckebach-Krankenhauses in Berlin-Tempelhof durch den Betreiber Vivantes. Die Initiative fordert den Erhalt des Klinikstandorts, um die wohnortnahe medizinische Versorgung der Bevölkerung dauerhaft zu sichern.

Warum soll das Wenckebach-Krankenhaus in Berlin laut Vivantes geschlossen werden?

Der Klinikbetreiber Vivantes begründet die Schließung mit den hohen Sanierungskosten für die denkmalgeschützten Gebäude. Zudem wird argumentiert, dass die bestehende Bausubstanz nicht mehr den Anforderungen an eine moderne medizinische Versorgung entspreche und eine Zusammenlegung am Standort Auguste-Viktoria-Klinikum effizienter sei.

Wer darf beim Bürgerbegehren in Berlin abstimmen?

Bei einem Bürgerbegehren in Berlin dürfen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger teilnehmen, die ihren Hauptwohnsitz im entsprechenden Bezirk haben. Sie müssen das Mindestalter für Wahlen erreichen und die gesetzlichen Voraussetzungen für die Stimmabgabe bei Abstimmungen in Berlin erfüllen.

Ist das Ergebnis eines Bürgerentscheids in Berlin bindend?

Ja, ein erfolgreicher Bürgerentscheid in Berlin hat die gleiche rechtliche Bindungswirkung wie ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung oder des Abgeordnetenhauses. Damit ein Bürgerentscheid erfolgreich ist, muss er neben der Mehrheit der Ja-Stimmen auch das erforderliche Zustimmungsquorum erreichen.

Wann findet der Bürgerentscheid zum Wenckebach-Krankenhaus statt?

Zum aktuellen Zeitpunkt liegen keine Informationen über einen festen Termin für einen Bürgerentscheid vor. Da sich das Anliegen aktuell noch im Stadium der Unterschriftensammlung befindet, steht eine Entscheidung über die Durchführung eines solchen Entscheids noch aus.

Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.

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