Für den Hauptsmoorwald
Das Wichtigste in Kürze
Das Bürgerbegehren richtete sich gegen die Bebauung der ehemaligen Munitionsanstalt (Muna) als Gewerbepark. Mit einer deutlichen Mehrheit von 75,39 Prozent stimmten die Bürger für den Erhalt des Hauptsmoorwaldes.
Quelle: Stadt BambergWorum geht es?
Das Bürgerbegehren Für den Hauptsmoorwald in Bamberg richtete sich gegen die geplante Bebauung eines Teils der ehemaligen Munitionsanstalt, kurz Muna genannt. Das Gelände, das seit Jahrzehnten militärisch genutzt und für die Öffentlichkeit gesperrt war, sollte nach den Plänen der Stadt teilweise als Gewerbepark für kleine und mittlere Unternehmen sowie als Naherholungsgebiet entwickelt werden.
Mit dem erfolgreichen Bürgerentscheid wurde das Bebauungsplanverfahren Nummer 429 gestoppt, das die Rodung von Waldflächen für den Bau des Gewerbeparks vorgesehen hatte.
Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?
Die Pläne der Stadt Bamberg zur Entwicklung der Muna stießen auf erheblichen Widerstand in der Bevölkerung. Eine Bürgerinitiative formierte sich, um den Erhalt des Hauptsmoorwaldes zu sichern. Bereits während der Unterschriftensammlung im Sommer 2018 zeichnete sich ein großes Interesse ab, als über 13.000 Unterschriften gesammelt wurden.
Die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens wurde im August 2018 durch den Stadtrat festgestellt, was den Weg für den Bürgerentscheid ebnete.
Was genau wird gefragt?
Die Bürgerinnen und Bürger Bambergs waren am 18. November 2018 dazu aufgerufen, über die Zukunft des Areals abzustimmen. Dabei standen sich zwei Konzepte gegenüber: Das Bürgerbegehren Für den Hauptsmoorwald, das den Stopp der gewerblichen Bebauung forderte, und ein Ratsbegehren der Stadt mit dem Titel Bambergs Zukunft: Hauptsmoorwald erhalten und Muna gestalten. Die Abstimmenden konnten sich für eine der beiden Optionen entscheiden.
Argumente der Befürworter
Die Befürworter des Bürgerbegehrens, darunter die Bürgerinitiative und der BUND Naturschutz, argumentierten primär mit dem Schutz von Natur und Umwelt. Sie lehnten die Rodung von Waldflächen ab und sahen in dem Projekt eine Gefahr für den Artenschutz sowie eine Form von Flächenfraß.
Zudem wurde kritisiert, dass das Großprojekt ohne ausreichende Beteiligung der betroffenen Anwohner und der breiten Öffentlichkeit geplant worden sei.
Argumente der Gegner
Die Stadtverwaltung und Befürworter des Gewerbeparks betonten die wirtschaftliche Notwendigkeit, Flächen für kleine und mittlere Unternehmen zu schaffen. Das Konzept eines Grünen Gewerbeparks sollte dabei eine Verbindung von Leben und Arbeiten ermöglichen und gleichzeitig einen Teil des Geländes für die Öffentlichkeit als Naherholungsgebiet zugänglich machen. Zudem wurde auf die Notwendigkeit verwiesen, militärische Altlasten auf dem Gelände zu beseitigen.
Zeitplan und nächste Schritte
Mit dem deutlichen Votum der Bürger wurde das Bebauungsplanverfahren gestoppt. Oberbürgermeister Andreas Starke kündigte nach dem Ergebnis an, das Votum zu respektieren und das Gespräch mit der Bundesimmobilienanstalt, den Fraktionen und der Bürgerinitiative zu suchen, um eine einvernehmliche Lösung für die Zukunft des Geländes zu finden.
Eine konkrete zeitliche Planung für die weitere Nutzung des Areals war unmittelbar nach dem Entscheid noch nicht absehbar.
Was bedeutet das Ergebnis?
Das Ergebnis war mit 75,39 Prozent Ja-Stimmen für das Bürgerbegehren sehr eindeutig. In Bayern ist ein Bürgerentscheid rechtlich bindend und steht einem Stadtratsbeschluss gleich. Das bedeutet, dass der Stadtrat für die Dauer von einem Jahr keine Entscheidung treffen darf, die dem Ergebnis des Bürgerentscheids entgegensteht.
Ein Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie, bei dem Bürgerinnen und Bürger einen Stadtratsbeschluss zu einer kommunalen Angelegenheit herbeiführen können. Damit ein Bürgerentscheid erfolgreich ist, muss er nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten, sondern auch ein sogenanntes Zustimmungsquorum erreichen.
Dieses Quorum verlangt, dass die Mehrheit der Ja-Stimmen einen bestimmten Prozentsatz der Stimmberechtigten ausmacht, was im Fall von Bamberg mit über 16.500 Stimmen deutlich übertroffen wurde. Ein Bebauungsplan ist dabei ein verbindliches Dokument der Stadtplanung, das festlegt, wie Grundstücke bebaut werden dürfen, während ein Aufstellungsbeschluss den formellen Startschuss für die Erarbeitung eines solchen Plans darstellt.
Häufige Fragen
Worum geht es beim Bürgerbegehren Für den Hauptsmoorwald in Bamberg?
Das Bürgerbegehren richtete sich gegen die geplante gewerbliche Bebauung eines Teils der ehemaligen Munitionsanstalt, kurz Muna genannt. Ziel der Initiative war es, die Rodung von Waldflächen zu stoppen und den Hauptsmoorwald als Naturraum zu erhalten.
Wann fand der Bürgerentscheid in Bamberg statt?
Die Bürgerinnen und Bürger Bambergs waren am 18. November 2018 dazu aufgerufen, über die Zukunft des Muna-Geländes abzustimmen. An diesem Tag konnten sie sich zwischen dem Bürgerbegehren für den Waldschutz und dem Ratsbegehren der Stadt entscheiden.
Wer durfte beim Bürgerentscheid in Bamberg abstimmen?
Abstimmungsberechtigt waren alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bamberg, die zum Zeitpunkt des Bürgerentscheids das 18. Lebensjahr vollendet hatten und ihren Hauptwohnsitz in Bamberg innehatten. Dies entspricht den allgemeinen rechtlichen Voraussetzungen für Kommunalwahlen und Bürgerentscheide in Bayern.
Ist das Ergebnis des Bürgerentscheids in Bamberg bindend?
Ja, das Ergebnis ist rechtlich bindend und steht einem Beschluss des Stadtrats gleich. Der Stadtrat durfte nach dem erfolgreichen Votum für die Dauer von einem Jahr keine Entscheidung treffen, die dem Ergebnis des Bürgerentscheids entgegensteht.
Wie lautet das Ergebnis des Bürgerbegehrens für den Hauptsmoorwald?
Das Bürgerbegehren war erfolgreich und wurde mit 75,39 Prozent der Stimmen angenommen. Da zudem das erforderliche Zustimmungsquorum deutlich übertroffen wurde, musste das ursprüngliche Bebauungsplanverfahren für das Gewerbegebiet gestoppt werden.
Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.
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