Kostenloser Freibad-Eintritt für Jugendliche
Das Wichtigste in Kürze
Bürger sammelten 576 Unterschriften für einen kostenlosen Freibad-Eintritt für Jugendliche unter 16 Jahren. Der Stadtrat übernahm die Forderung nach der Abwägung der Kosten für einen Bürgerentscheid.
Quelle: MDRWorum geht es?
In der thüringischen Stadt Artern stand die Preisgestaltung für den Eintritt in das städtische Freibad im Fokus einer kommunalpolitischen Debatte. Konkret ging es um die Forderung, Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren den Besuch des Bades kostenfrei zu ermöglichen.
Das Thema bewegte die lokale Öffentlichkeit und führte zu einem Bürgerbegehren, das den Stadtrat dazu veranlasste, die Eintrittsregelung für eine Saison anzupassen.
Wie kam es zu dem Bürgerbegehren?
Die Diskussion über die Eintrittspreise nahm im August 2024 an Fahrt auf, als die Fraktion der Linken im Stadtrat vorschlug, den Eintritt für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren komplett zu streichen. Dieser Vorstoß wurde vom Stadtrat zunächst mehrheitlich abgelehnt.
In der Folge organisierten sich Bürgerinnen und Bürger, um ihrem Anliegen durch ein Bürgerbegehren Nachdruck zu verleihen. Insgesamt wurden 576 Unterschriften gesammelt, um die Forderung nach kostenlosem Eintritt offiziell zur Abstimmung zu bringen.
Was genau wird gefragt?
Das Bürgerbegehren zielte darauf ab, den freien Eintritt für alle Kinder und Jugendlichen unter 16 Jahren im Freibad Artern dauerhaft oder zumindest als festen Bestandteil der Preisstruktur zu etablieren. Die Stadtverwaltung sah sich daraufhin mit der Entscheidung konfrontiert, entweder einen Bürgerentscheid durchzuführen oder das Anliegen direkt zu übernehmen.
Bürgermeister Wolfgang von Eye bezifferte die Kosten für einen Bürgerentscheid auf etwa 20.000 Euro. Nach einer Abwägung der finanziellen Belastung entschied der Stadtrat, die Forderung der Bürger für die laufende Saison zu übernehmen und den Eintritt für die genannte Altersgruppe auszusetzen.
Argumente der Befürworter
Die Befürworter des kostenlosen Eintritts argumentierten primär mit der sozialen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen. Ein freier Zugang zum Freibad soll sicherstellen, dass junge Menschen unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern die Freizeiteinrichtung nutzen können.
Zudem wurde die Hoffnung geäußert, dass ein niederschwelliger Zugang die Attraktivität des Bades steigert und den Jugendlichen eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung bietet.
Argumente der Gegner
Die Gegner des Vorhabens äußerten im Vorfeld Bedenken hinsichtlich der Kapazitäten und der Sicherheit im Freibad. Es wurde befürchtet, dass ein kostenloser Eintritt zu einer Überfüllung der Liegewiesen führen könnte und dass dadurch vermehrt Sicherheitsprobleme entstehen könnten. Diese Sorgen waren ausschlaggebend für die anfängliche Ablehnung des Antrags durch den Stadtrat im Jahr 2024.
Zeitplan und nächste Schritte
Die Stadt Artern hat für die aktuelle Saison den freien Eintritt umgesetzt. Nach Angaben des Bürgermeisters fällt die Zwischenbilanz positiv aus, da weder eine Überfüllung noch sicherheitsrelevante Vorfälle zu verzeichnen waren. Eine endgültige Auswertung der Maßnahme soll erst nach dem Ende der Freibadsaison erfolgen. Erst dann wird der Stadtrat in Ruhe beraten, wie die Eintrittspreise für die kommenden Jahre gestaltet werden sollen.
Was bedeutet das Ergebnis?
Das Bürgerbegehren in Artern zeigt, wie direktdemokratische Instrumente kommunale Entscheidungen beeinflussen können. In Thüringen ist das Bürgerbegehren in der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) verankert. Wenn ein Bürgerbegehren zulässig ist, muss der Gemeinderat entscheiden, ob er das Anliegen übernimmt oder einen Bürgerentscheid herbeiführt.
Übernimmt der Rat das Anliegen, entfällt der Bürgerentscheid, was der Stadt Kosten erspart. Ein Bürgerentscheid hat die gleiche Bindungswirkung wie ein Beschluss des Stadtrats. Das bedeutet, die Verwaltung ist an das Ergebnis gebunden und muss die Entscheidung umsetzen.
Sollte es zu einem Bürgerentscheid kommen, ist die Frage in dem Sinne entschieden, wie die Mehrheit der gültigen Stimmen abgestimmt hat, sofern diese Mehrheit ein gesetzlich festgelegtes Quorum erreicht. Ein solches Quorum stellt sicher, dass eine Entscheidung nur dann gültig ist, wenn eine ausreichende Anzahl an Wahlberechtigten an der Abstimmung teilgenommen hat.
Häufige Fragen
Worum geht es beim Bürgerbegehren in Artern?
Beim Bürgerbegehren in Artern ging es um die Forderung, Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren den Eintritt in das städtische Freibad kostenfrei zu ermöglichen. Ziel war es, den freien Zugang für diese Altersgruppe als festen Bestandteil der Preisstruktur zu etablieren.
Warum findet kein Bürgerentscheid in Artern statt?
Nachdem das Bürgerbegehren mit 576 Unterschriften erfolgreich eingereicht wurde, entschied sich der Stadtrat dazu, das Anliegen direkt zu übernehmen. Da der Rat der Forderung nachkam, konnte die Stadt die Kosten für die Durchführung eines Bürgerentscheids in Höhe von etwa 20.000 Euro einsparen.
Wie lange gilt der freie Freibad-Eintritt in Artern?
Die Stadt Artern hat den freien Eintritt für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren zunächst für die laufende Saison umgesetzt. Eine Entscheidung über die Eintrittspreise für die kommenden Jahre wird erst nach einer abschließenden Auswertung der Saison durch den Stadtrat getroffen.
Wer darf bei einem Bürgerbegehren in Thüringen abstimmen?
Bei einem Bürgerentscheid in Thüringen sind alle Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt, die auch bei Kommunalwahlen wahlberechtigt sind. Das bedeutet, es müssen Personen sein, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und ihren Hauptwohnsitz in der jeweiligen Gemeinde haben.
Ist das Ergebnis eines Bürgerentscheids in Artern bindend?
Ein Bürgerentscheid hat in Thüringen die gleiche Rechtswirkung wie ein Beschluss des Stadtrats. Die Stadtverwaltung ist an das Ergebnis gebunden und muss die Entscheidung umsetzen, sofern das gesetzlich vorgeschriebene Quorum bei der Abstimmung erreicht wurde.
Zusammengestellt aus Presseberichten, Stand 7.11.2026. Angaben ohne Gewähr, maßgeblich ist die verlinkte Quelle.
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